Ursula von der Leyen
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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Unterlagen vernichtet?

Neue Vorwürfe gegen Ursula von der Leyen

Berlin - Gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen werden neue Vorwürfe laut. Während ihrer Amtszeit sollen Unterlagen zum Nachfolgeprojekt der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" vernichtet worden sein.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) muss sich mit neuen Vorwürfen auseinandersetzen. Das Hamburger Magazin "Spiegel" berichtete am Sonntag vorab, dass während ihrer Amtszeit Unterlagen zum Nachfolgeprojekt der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" vernichtet worden sein, weil dieses als geheim eingestuft worden sei. Dieser Vorgang sei in dem kürzlich vorgelegten Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG zu Rüstungsprojekten kritisch beleuchtet worden. Das Ministerium erklärte, die Einstufung des Projekts als geheim sei inzwischen zurückgenommen worden. Zudem hätten die KPMG-Gutachter Zugang zu "allen notwendigen Informationsquellen" gehabt.

Der "Spiegel" schrieb unter Berufung auf die Langfassung des Gutachtens, das Nachfolgeprojekt zu "Euro Hawk" sei im Dezember 2013 "ohne Begründung" und durch "mündliche Weisung" als geheim eingestuft worden. Dies sei unüblich. Zu dem Vorgang gehörende Akten seien vernichtet worden.

Vorfall soll "schonungslos aufgeklärt" werden

Das Ministerium erklärte, die Einstufung als geheim sei von einem mittlerweile von einen Aufgaben entbundenen Abteilungsleiter angeordnet worden. Inzwischen sei diese Klassifizierung der Unterlagen zurückgenommen worden - erst dadurch sei es überhaupt möglich geworden, das KPMG-Gutachten in vollem Umfang an den Bundestag weiterzugeben. "Berichte, die suggerieren, das vorgelegte Rüstungsgutachten schaffe nicht die versprochene Transparenz", seien falsch.

Sofern es "in unverhältnismäßigem Maße zur Vernichtung von Akten" gekommen sein sollte, werde dies "schonungslos aufgeklärt", kündigte das Ministerium an. Es gebe aber laut den Gutachtern keine Anhaltspunkte dafür, dass "wesentliche Informationen" verloren gegangen sein könnten.

Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière (CDU) hatte das Projekt "Euro Hawk" im Mai 2013 gestoppt, weil die Kosten aus dem Ruder gelaufen waren. Von der Leyen will weitere Erprobungsflüge mit dem unbemannten Fluggerät, um die eingebaute Aufklärungstechnik testen zu können. Eine Serieneinführung schließt sie aber aus.

AFP

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