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US-Präsident Barack Obama aus Staatsbesuch in Polen mit dem polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski (li.).

Grundsatzrede in Warschau

Obama warnt Moskau vor Attacken auf Nato-Staaten

Warschau  - US-Präsident Barack Obama hat Russland vor jeder Aggression gegen einen Nato-Alliierten in Osteuropa gewarnt. Bei seinem Besuch in Polen  setzte Obama mit einer Grundsatzrede ein Zeichen.

In einer Grundsatzrede in Warschau erinnerte Obama am Mittwoch an Artikel 5 des Nato-Vertrages. Wer einen Verbündeten angreife, greife alle an, sagte Obama. Russlands Annexion der zur Ukraine gehörenden Krim zeige, dass freie Nationen zusammenstehen müssten. „Wir werden diese Annexion niemals akzeptieren“, sagte Obama.

„Polen, und auch Litauen und Rumänien werden niemals alleine stehen“, sagte Obama. Vielmehr stünden an ihrer Seite mit den USA die stärkste Militärmacht der Welt und mit der Nato eine unzerstörbare Allianz.

„Das sind nicht nur Worte, das sind unverbrüchliche Verpflichtungen“, rief Obama. Die Stärke der Nato richte sich aber nicht als Bedrohung gegen ein anderes Land.

Mit Blick auf die Ukraine sagte Obama: „Jedes Volk und jedes Land hat das Recht, seine Zukunft selber zu bestimmen.“ Er fügte hinzu: „Die Zeiten von Imperien und Einflusssphären sind vorbei.“

Obama wirft Putin "dunkle Taktiken" und "Aggression" vor

Der US-Präsident hat Russland wegen der Ukraine-Krise am Mittwoch "dunkle Taktiken" und eine "Aggression" vorgeworfen. "Wir werden die russische Okkupation der Krim und die Verletzung der ukrainische Souveränität niemals akzeptieren", sagte er in einer Rede in Warschau. "Die Freiheit in Europa ist niemals garantiert", fügte der US-Präsident in seiner Rede zur Feier der ersten annähernd freien Wahl in Polen vor 25 Jahren hinzu.

Putin warf der US-Regierung seinerseits Scheinheiligkeit vor, weil diese Russland wegen der Ukraine-Krise isolieren wolle. "Wir haben fast keine Soldaten im Ausland", sagte er im russischen Sotschi dem französischen Sender TF1. "Aber überall in der Welt sind US-Militärstützpunkte, amerikanische Soldaten tausende Kilometer von ihren Grenzen." Die USA "mischen sich in die inneren Angelegenheiten von diesem und jenem Land ein. Da ist es schwierig, uns einen Missbrauch vorzuwerfen".

Zugleich zeigte sich Putin unzufrieden über Obamas Zögern, ihn am Rande der Gedenkveranstaltungen zum Ende des Ersten Weltkrieges in Frankreich zu treffen. "Es ist seine Entscheidung, ich bin zum Dialog bereit", sagte Putin TF1.

Zu den Gedenkveranstaltungen werden ab Donnerstag zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Frankreich reisen. Am Rande der Zeremonie wird Putin mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident François Hollande zusammentreffen. Ein direktes Gespräch zwischen Putin und Obama ist bislang jedoch nicht bestätigt.

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Obama nahm am Mittwoch an den Feiern zum Gedenken an die ersten teilweise freien Wahlen in Polen am 4. Juni 1989 teil. Das Votum wurde zu einem Triumph für die polnische Bürgerrechtsbewegung und die Gewerkschaft Solidarnosc.

dpa/afp

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