+
Barack Obama

Im neuen Jahr

Obama will Schließungspläne für Guantánamo vorantreiben

Washington - US-Präsident Barack Obama will 2016 seine Pläne für eine Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers auf Guantánamo vorantreiben.

Er werde dem Kongress einen entsprechenden Plan unterbreiten, sagte Obama am Freitag in Washington.

Er sei zuversichtlich, dass die Zahl der Gefangenen schon bald unter 100 liegen werde, sagte Obama. Momentan sitzen in Guantánamo noch deutlich über 100 Menschen ein, sehr viele von ihnen ohne Anklage. Das Lager war nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf dem US-Militärstützpunkt auf Kuba eingerichtet worden, um Terrorverdächtige ohne Kriegsgefangenen-Status festzuhalten.

Obamas Pläne werden seit längerem erwartet. Ihre Umsetzung wird im Wahljahr 2016 allerdings sehr schwierig: Die Republikaner haben im Kongress die Mehrheit und an einer Schließung des Lagers keinerlei Interesse.

Obama sagte nicht, ob er die Schließung auch eigenmächtig betreiben werde, etwa per präsidentiellem Dekret. „Warten wir erst einmal ab, bis der Kongress definitiv Nein gesagt hat zu einem definitiven, zahlenbewehrten Plan“, sagte der Präsident.

dpa

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Südkorea: Nordkoreanischer Soldat schafft Flucht

Seoul (dpa) - Einem Soldaten der nordkoreanischen Volksarmee ist nach Militärangaben die Flucht über die streng bewachte innerkoreanische Grenze nach Südkorea gelungen. …
Südkorea: Nordkoreanischer Soldat schafft Flucht

Israel nimmt Abschied vom großen Staatsmann Schimon Peres

Altpräsident Peres war Israels beliebtester Repräsentant im Ausland. Dutzende Spitzenpolitiker kommen zu seinem Begräbnis in Jerusalem. Als Erster ist ein alter …
Israel nimmt Abschied vom großen Staatsmann Schimon Peres

"Wir wissen nicht, wer geschossen hat, aber natürlich ist Russland schuld"

Utrecht/Moskau - Im Juli 2014 trifft eine Rakete Passagierflug MH17 über der Ostukraine. Wer ist schuld am Tod von 298 Menschen? Ermittler haben ein bestimmtes Geschütz …
"Wir wissen nicht, wer geschossen hat, aber natürlich ist Russland schuld"

Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess

Jahrelang hatte sie eisern geschwiegen, dann ließ sie ihre Anwälte Erklärungen verlesen - nun hat Beate Zschäpe sich im NSU-Prozess erstmal das Wort ergriffen.
Zschäpe spricht zum ersten Mal im NSU-Prozess

Kommentare