obama-guantanamo-dpa
+
Barack Obama

Im neuen Jahr

Obama will Schließungspläne für Guantánamo vorantreiben

Washington - US-Präsident Barack Obama will 2016 seine Pläne für eine Schließung des umstrittenen Gefangenenlagers auf Guantánamo vorantreiben.

Er werde dem Kongress einen entsprechenden Plan unterbreiten, sagte Obama am Freitag in Washington.

Er sei zuversichtlich, dass die Zahl der Gefangenen schon bald unter 100 liegen werde, sagte Obama. Momentan sitzen in Guantánamo noch deutlich über 100 Menschen ein, sehr viele von ihnen ohne Anklage. Das Lager war nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auf dem US-Militärstützpunkt auf Kuba eingerichtet worden, um Terrorverdächtige ohne Kriegsgefangenen-Status festzuhalten.

Obamas Pläne werden seit längerem erwartet. Ihre Umsetzung wird im Wahljahr 2016 allerdings sehr schwierig: Die Republikaner haben im Kongress die Mehrheit und an einer Schließung des Lagers keinerlei Interesse.

Obama sagte nicht, ob er die Schließung auch eigenmächtig betreiben werde, etwa per präsidentiellem Dekret. „Warten wir erst einmal ab, bis der Kongress definitiv Nein gesagt hat zu einem definitiven, zahlenbewehrten Plan“, sagte der Präsident.

dpa

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

Am 2. Juni will der Bundestag eine Resolution beschließen, mit der die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich vor gut 100 Jahren als "Völkermord" eingestuft …
Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

Linke: Kipping und Riexinger wiedergewählt

Magdeburg - Die beiden Linke-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sind für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden.
Linke: Kipping und Riexinger wiedergewählt

IS stürmt Außenbezirke von Rebellenstadt in Nordsyrien

Die Rebellen im Norden Syriens sind im Westen von Kurden umgeben, im Norden ist die Grenze zur Türkei - nun rückt die Terrormiliz IS von Osten in die Enklave vor. …
IS stürmt Außenbezirke von Rebellenstadt in Nordsyrien

Französische Regierung will Benzinkrise lösen

Mit Blockaden von Raffinerien und Benzinlagern protestieren Demonstranten in Frankreich seit Tagen gegen die geplante Arbeitsmarktreform. Die Regierung will die …
Französische Regierung will Benzinkrise lösen

Kommentare