Auf Werbetour für das Freihandelsabkommen: US-Präsident Barack Obama mit demokratischen Abgeordneten in Washington. Foto: Michael Reynolds
+
Auf Werbetour für das Freihandelsabkommen: US-Präsident Barack Obama mit demokratischen Abgeordneten in Washington. Foto: Michael Reynolds

Obama zeigt bei Abkommen zum Freihandel vollen Einsatz

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama macht sich mit vollem persönlichen Einsatz für den Abschluss von Handelsabkommen mit pazifischen Staaten und der EU stark.

Vor einer für den Fortgang der Verhandlungen wichtigen Abstimmung im Repräsentantenhaus versuchte Obama, Freihandelsgegner beider Parteien auf seine Seite zu ziehen.

Nur wenige Stunden vor dem Votum besuchte er überraschend die demokratischen Abgeordneten im Washingtoner Kapitol. Vor allem in seiner Partei herrscht große Skepsis über die Vorhaben, weil sie ihrer Meinung nach amerikanischen Arbeitnehmern schaden und Umweltbedenken außer Acht lassen. Auch unter den eigentlich unternehmerfreundlichen Republikanern gibt es einige Gegner.

Bereits am Donnerstag rief Obama den republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses John Boehner an, der ausnahmsweise auf seiner Seite ist und den Abstimmungserfolg sichern soll. Am Abend besuchte er dann ohne vorherige Ankündigung ein vom Kongress organisiertes Baseball-Spiel in Washington, um dort persönlich mit Abgeordneten sprechen zu können. Es kam in seiner Amtszeit nicht oft vor, dass Obama sich für ein Gesetz so sehr einsetzt.

Die als "Fast Track" (Überholspur) bezeichnete Befugnis beschleunigt den Abschluss der Freihandelsverhandlungen, da es der Regierung in den kommenden sechs Jahren weitreichenden Spielraum einräumt. Der Kongress kann später die Vertragswerke nur als Ganzes annehmen oder ablehnen, aber nicht mehr inhaltlich verändern.

US-Handelsbeauftragter über TPA

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Tote bei Bombenanschlag auf Hotel in Mogadischu

Wieder trifft es ein Hotel in Mogadischu. Der Anschlag trägt den Schriftzug der Terrororganisation Al-Shabaab. Die Islamisten wollen ihnen verhasste Ausländer …
Tote bei Bombenanschlag auf Hotel in Mogadischu

Papst ruft Armenien und Türkei zur Versöhnung auf

Eriwan (dpa) - Papst Franziskus hat die zerstrittenen Nachbarn Armenien und Türkei zur Versöhnung aufgerufen und hofft auch auf Frieden im Konfliktgebiet Kaukasus.
Papst ruft Armenien und Türkei zur Versöhnung auf

47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt in Syrien

Damaskus - Die Terrormiliz Islamischer Staat gerät militärisch immer weiter unter Druck. Sowohl Russen als auch Amerikaner weiten ihre Luftangriffe aus. Leidtragende …
47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt in Syrien

Russland und China wollen Partnerschaft vertiefen

Peking - Wladimir Putin gibt sich in China als enger Verbündeter der Pekinger Führung. Zahlreiche Abkommen werden unterzeichnet. Doch wie rund läuft es zwischen den …
Russland und China wollen Partnerschaft vertiefen

Kommentare