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Ein ukrainischer Soldat.

Ashton Carter

Obamas Pentagon-Kandidat für Waffen an Ukraine

US-Präsident Barack Obamas Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers, Ashton Carter, hat seine Unterstützung für Waffenlieferungen an die Ukraine erkennen lassen.

"Ich tendiere sehr stark in diese Richtung", sagte Ashton Carter am Mittwoch bei einer Anhörung im Streitkräfteausschuss des Senats. "Ich glaube, wir müssen die Ukraine dabei unterstützen, sich zu verteidigen." Obama hatte Carter Anfang Dezember als Nachfolger von Pentagon-Chef Chuck Hagel vorgeschlagen.

Obama lehnte Waffenlieferungen an die Ukraine bislang ab. Die USA halfen Kiew nur mit sogenannter "nicht-tödlicher" Ausrüstung wie Helmen, Schutzwesten oder Nachtsichtgeräten. Seit Anfang der Woche mehren sich aber die Zeichen, dass in Teilen von Regierung und Streitkräften ein Sinneswandel stattfindet. Angesicht der jüngsten Gewalt der prorussischen Separatisten in der Ostukraine sei die Idee "gereift", defensive Waffen an Kiew zu liefern, hieß es aus US-Regierungskreisen.

Zu der Art der möglichen Waffenlieferung könne er derzeit nichts sagen, erklärte Carter vor den Senatoren. In einem am Montag vorgestellten Bericht der Institute Brookings, Chicago Council on Global Affairs und Atlantic Council empfehlen einflussreiche außen- und sicherheitspolitische Experten die Unterstützung der Ukraine mit Panzerabwehrwaffen, Aufklärungsdrohnen und modernen Radargeräten. Den Autoren, darunter ranghohe frühere US-Regierungsvertreter und Militärs, schwebt eine Militärhilfe im Umfang von drei Milliarden Dollar (2,6 Milliarden Euro) in den kommenden drei Jahren vor.

Carter kündigte an, der Ukraine-Krise Priorität beizumessen, sollte der Senat seine Nominierung bestätigen. So wolle er umgehend überprüfen lassen, ob die US-Regierung "genug tut" für den Schutz der Nato-Verbündeten in Osteuropa, um "jede Form russischen Abenteurertums" abzuschrecken. Die USA und die EU werfen Moskau vor, die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. In dem Konflikt sind seit Frühjahr 2014 mehr als 5350 Menschen getötet worden.

Der 60-jährige Carter gilt auch bei den oppositionellen Republikanern als fähiger Kandidat, seine Bestätigung durch den Senat ist daher sehr wahrscheinlich. Der scheidende Pentagon-Chef Hagel hatte Ende November seinen Rücktritt angekündigt. Medienberichten zufolge hatte der Präsident ihn wegen Differenzen über die Strategie gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu diesem Schritt gedrängt. Carter wäre nach Hagel, Leon Panetta und Robert Gates bereits der vierte Verteidigungsminister seit Obamas Amtsantritt im Januar 2009.

Der designierte Verteidigungsminister blickt auf eine lange Erfahrung als Pentagon-Beamter zurück. Während der Präsidentschaft von Bill Clinton in den 90er Jahren kümmerte er sich als Abteilungsleiter für Internationale Sicherheitspolitik darum, die Atomwaffenarsenale in den früheren Sowjetrepubliken zu sichern. Von 2009 bis 2011 war Carter im Pentagon Staatssekretär für Technologie und Waffenbeschaffung, anschließend amtierte er bis Ende 2013 als stellvertretender Verteidigungsminister.

Konflikt in Ostukraine eskaliert mit 30 Toten in Mariupol

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AFP

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