Barack Obama
+
Barack Obama ist sich sicher: "Die Frage ist nicht, ob Amerika die Welt anführt, sondern wie".

"Krise liegt hinter uns"

Obamas Rede zur Lage der Nation

Washington - Genau sechs Jahre nach seinem Amtsantritt feiert US-Präsident Barack Obama in seiner Rede zur Lage der Nation Amerikas zurückerlangte Stärke. Amerika stehe so gut da wie lange nicht mehr.

Genau sechs Jahre nach seinem Amtsantritt feiert US-Präsident Barack Obama Amerikas zurückerlangte Stärke. „Der Schatten der Krise liegt hinter uns“, sagte er am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Bericht zur Lage der Nation vor dem Kongress in Washington. Er versprach, in seinen letzten beiden Jahren im Weißen Haus vor allem für eine bessere Unterstützung von Familien und den sozial Schwachen zu kämpfen. „Heute Nacht schlagen wir eine neue Seite auf“, verkündete Obama.

Die USA seien kraftvoller aus der Rezession hervorgegangen als der Rest der Welt. „Seit 2010 hat Amerika mehr Menschen zurück in die Arbeit gebracht als in Europa, Japan und alle entwickelten Volkswirtschaften zusammen“, sagte Obama. Zum ersten Mal seit fast 30 Jahren sei das Land nicht mehr abhängig von ausländischem Öl. Und nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in New York und Washington seien nunmehr die „langen und teuren“ Kriege beendet.

Warnungen an den Kongress

Obama warnte den Kongress davor, seine sozialen Verbesserungen wie die Gesundheitsreform und den Schutz illegaler Einwanderer anzutasten. Die Republikaner haben erstmals in seiner Amtszeit die Mehrheit in beiden Kammern. Sie wollen viele seiner Reformen zurücknehmen. „Wenn ein Gesetz meinen Schreibtisch erreicht, das eines dieser Dinge versucht, wird es mein Veto ernten.“ Auch die strengeren Regeln für die Wall Street dürften nicht aufgeweicht werden.

Obama forderte vom Kongress freie Hand für die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen mit Europa (TTIP) und Asien (TPP). Man dürfe diese Märkte nicht Anderen überlassen. „China will die Regeln für die am schnellsten wachsende Region schreiben“, sagte er. „Warum sollten wir das zulassen? Wir sollten diese Regeln schreiben.“

„Die Frage ist nicht, ob Amerika die Welt anführt, sondern wie“

Die Außenpolitik nahm in der Rede einen vergleichsweise kleinen Raum ein. Die USA hielten an ihrem globalen Führungsanspruch fest, sagte Obama. „Die Frage ist nicht, ob Amerika die Welt anführt, sondern wie.“ Dabei müsse militärische Macht mit starker Diplomatie verbunden werden.

Obama hob den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat hervor. „Diese Anstrengungen werden Zeit brauchen. Das wird Zielstrebigkeit erfordern. Aber wir werden erfolgreich sein.“ Er rief den Kongress auf, entsprechende Resolutionen zu verabschieden.

Das seit fünf Jahrzehnten bestehende Embargo gegen Kuba muss nach Ansicht Obamas aufgehoben werden. „Unser Wechsel in der Kuba-Politik hat das Potenzial, ein Vermächtnis des Misstrauens in unserer Hemisphäre zu beenden“, sagte er.

Obama erklärte, neue Herausforderungen ernst zu nehmen. Etwa würden die USA Cyberangriffe genauso bekämpfen wie Terrorismus. „Keine fremde Nation, kein Hacker, sollte in der Lage sein, unsere Netzwerke stillzulegen“, sagte er. „Wenn wir nicht handeln, machen wir unsere Nation und unsere Wirtschaft verwundbar. Obama rief den Kongress auf, endlich entsprechende Gesetz zu verabschieden.

Guantánamo schließen

Das von Menschenrechtlern kritisierte Gefangenlager Guantánamo müsse geschlossen werden, sagte Obama erneut. Seit seinem Amtsantritt habe er die Zahl der Inhaftierten halbiert. „Jetzt ist es Zeit, die Sache zu Ende zu bringen.“

Unklar ist, was Obama von seinen Initiativen gegen tatsächlich gegen die Oppositionsmehrheit umsetzen kann. Schon vorab hatten die Konservativen klargestellt, etwa Steueranhebungen für Reiche abzulehnen.

Obama fühlt sich auch durch verbesserte Umfragewerte gestärkt. In einer jüngsten Erhebung von ABC und „Washington Post“ bescheinigen ihm erstmals wieder 50 Prozent der Befragten, er mache einen guten Job.

Ein Transkript der Rede ist auf der Homepage des Weißen Haus nachzulesen.

dpa

Meistgelesene Artikel

"Traurig": Das sagt Jerome Boateng über Gauland-Zitat

Berlin - "Komplett falsch verstanden worden" sei Alexander Gauland in seiner Aussage über Boateng. Das sagte nun AfD-Chef Jörg Meuthen. Jerome Boateng selbst hat sich …
"Traurig": Das sagt Jerome Boateng über Gauland-Zitat

Merkel und Hollande gedenken der "Hölle von Verdun"

Verdun - In der "Hölle von Verdun" starben mehr als 300.000 Soldaten aus Deutschland und Frankreich. Jetzt erinnerten Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande …
Merkel und Hollande gedenken der "Hölle von Verdun"

Randale und Brandstifung in Berlin-Mitte

Berlin - Randalierer haben in der Nacht zum Sonntag in Berlin mehrere Autos und einen Rohbau in Brand gesetzt. Innensenator Frank Henkel (CDU) sprach von …
Randale und Brandstifung in Berlin-Mitte

Kiew: Lage in der Ostukraine verschärft sich

Der Friedensprozess für den Donbass steckt fest, die Kämpfe zwischen Armee und Separatisten flammen immer wieder auf. Die ukrainische Führung setzt in dieser Lage …
Kiew: Lage in der Ostukraine verschärft sich

Kommentare