+
Steuererklärung am Computer: Das SPD-Wahlprogramm 2013 sah eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Vermögensteuer vor. Foto: Bernd Wüstneck/Archiv

Oppermann: SPD wird nicht wieder Steuererhöhungspartei sein

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Thomas Oppermann, plädiert für eine Kursänderung seiner Partei in der Steuerpolitik.

Im "Interview der Woche" des Deutschlandfunks sagte er, bei der Bundestagswahl 2013 hätten SPD und Grüne Schiffbruch erlitten, weil sie den Eindruck eines "Wettlaufs um die schönste Steuererhöhung" vermittelt hätten. "Und deshalb werden wir den gleichen Eindruck auch nicht nochmal machen."

Die SPD wolle für die nächste Bundestagswahl "ein intelligentes Steuerkonzept vorlegen, mit dem wir die Belastungen und Entlastungen neu justieren", sagte Oppermann. "Wir werden nicht die Steuererhöhungspartei in Deutschland sein."

Das SPD-Wahlprogramm 2013 sah unter anderem eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Vermögensteuer vor. Er sei optimistisch, für die neue Ausrichtung der Partei beim Thema Steuern alle Strömungen in der SPD zusammenzubringen, sagte Oppermann dem Deutschlandfunk.

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach blutigem Einsatz: Mexikos Polizeichef gefeuert

Wegen Menschenrechtsverletzungen stehen die mexikanischen Sicherheitskräfte immer wieder in der Kritik. Übertriebene Gewalt, Folter und Misshandlungen, lauten die …
Nach blutigem Einsatz: Mexikos Polizeichef gefeuert

Ganz Libyen könnte bald vom IS befreit sein

Tripolis - Noch im Mai sorgte sich die Welt vor der angeblichen Macht der Terrormiliz Islamischer Staat in Libyen. Nur wenige Monate später scheint der Sieg über die …
Ganz Libyen könnte bald vom IS befreit sein

Blutiger Terroranschlag auf Hotel in Somalia

Zum dritten Mal greift Al-Shabaab das selbe Hotel in Mogadischu an. Die Botschaft der islamistischen Terrormiliz ist klar: Für ihre Kämpfer sind selbst die besten …
Blutiger Terroranschlag auf Hotel in Somalia

Video: Hier wird AfD-Chef Meuthen mit tiefgefrorener Torte beworfen

Seevetal - Nächster Tortenalarm bei der AfD. Diesmal trifft es den Bundeschef Jörg Meuthen. Die tiefgefrorene Leckerei verletzte den Politiker am Kopf. Der holt zum …
Video: Hier wird AfD-Chef Meuthen mit tiefgefrorener Torte beworfen

Kommentare