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Martin Sonneborn ist für flotte Sprüche bekannt. Nun könnte seine Satire-Partei vor dem Aus stehen.

Parteifinanzierung

Bundestag fordert Strafzahlung: Ist „Die PARTEI“ bald pleite?

Berlin - „Die PARTEI“ wollte aus wenig Geld mehr machen: Das könnte nun das Aus für die Polit-Satiriker bedeuten. Die Bundestagsverwaltung fordert fast eine halbe Million Euro zurück.

Martin Sonneborn, Kopf der Satirepartei „Die PARTEI“, hat ein finanzielles Problem. Die Bundestagsverwaltung fordert knapp eine halbe Million Euro zurück. Das könnte den Polit-Satiriker ruinieren.

Dahinter steckt das Parteienfinanzierungsgesetz in Deutschland. Die Bundestagsverwaltung wirft der „PARTEI“ vor, „unrichtige Angaben“ im Rechenschaftsbericht gemacht zu haben. Das berichten der Spiegel und die Märkische Allgemeine. „Die PARTEI“ soll 72.000 Euro an Parteienfinanzierung zurückzahlen, die unrechtmäßig geflossen seien. Dazu kommt eine Strafzahlung in Höhe von 384.000 Euro. Damit wäre die Partei „selbstverständlich pleite“, zitiert der Spiegel Sonneborn. Es sei denn, man finde „ein paar jüdische Vermächtnisse, Koffer mit Schwarzgeld oder anonyme Partei-Spender“. will die Forderung vor Gericht verhindern. 

Geld verkaufen - das treibt den Umsatz nach oben

„Die PARTEI“ hatte mit einer Aktion eine Schwachstelle des Parteienfinanzierungsgesetzes aufdecken wollen, die zuvor bereits die AfD nutzte. Die Satiriker haben nach dem Motto „Kauf kein Scheiß, kauf Geld!“ im Internet Bargeld zum Kauf angeboten. Für 105 Euro gab es 100 Euro und zwei Postkarten. 

So trieben die Satiriker die Höhe ihrer Einnahmen nach oben. Mit 184.709 Wählern in der EU-Wahl hätten sie im Jahr 2014 Anspruch auf 240.000 Euro aus dem Topf der Parteienfinanzierung gehabt. Dieser Anspruch ist allerdings begrenzt auf die Höhe der Einnahmen der Partei. „Und die sind bei der PARTEI nicht sehr hoch. Smiley!“, erklärten die Satiriker die Aktion. 

„Das System schlägt zurück“

Als Einnahmen berücksichtigte die Bundesverwaltung den Umsatz der Partei, nicht den Gewinn - wodurch die Aktion sich für „Die PARTEI“ lohnte. 2014 wies sie im Rechenschaftsbericht gut 200.000 Euro an Einnahmen aus. Laut Spiegel ließ sich die Partei den Bericht vom selben Wirtschaftsprüfer testieren, der schon dem Goldverkauf der AfD begutachtet hatte.

Inzwischen hat der Bundestag das Gesetz geändert: Seit 1. Januar 2016 ist der Gewinn ausschlaggebend. Nun fordert die Verwaltung die Zuschüsse zurück, die sie zuvor anstandslos bezahlt hatte. „Das System schlägt zurück“, kommentiert Sonneborn.

„Die PARTEI“ will nicht aufgeben

Seit zwei Jahren sitzt der Satiriker Martin Sonneborn in Brüssel. Er wurde bei der Europawahl 2014 als Spitzenkandidat der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt. Der 51-Jährige war Chefredakteur der „Titanic“, verantwortlicher Redakteur der Satirerubrik „Spam“ auf Spiegel-Online und als Außenreporter bei der Heute-Show zu sehen. Im September sorgte Sonneborn mit seiner Rede zur Lage der EU für Aufsehen.

Sonneborn ist auch Bundesvorsitzender der Partei. Sie hat einen parodistischen-satirischen Charakter. „Die Partei“ fordert zum Beispiel die Einführung der Faulenquote oder Artenschutz für die Grünen. Juristisch gesehen ist „Die PARTEI“ aber eine ganz normale Partei. Als solche bekommt sie jährlich staatliche Mittel. Die berechnen sich anhand der Stimmen, die eine Partei bei den Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen erzielt, und  aus der Summe ihrer selbsterwirtschafteten Einnahmen, also Mitgliedsbeiträge, Spenden und Vermögenswerte. Um die Höhe dieser Summe geht es in dem Streit.

Sonneborn und „Die PARTEI“ wollen sich davon aber nicht unterkriegen lassen. Solange das Satirepotenzial nicht ausgeschöpft ist, wollen sie weiter machen, erklärt der „GröVaZ“, also der „Größte Vorsitzender aller Zeiten“, wie Sonneborn von seinen Genossen genannt wird.

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