Zerstrittene Partei

Piraten planen Mitgliederbefragung per Post

Berlin - Die Piraten wollten Basisdemokratie mit Online-Tools zum Leben erwecken. Jetzt setzt der neue Vorstand der ständig zerstrittenen Partei für eine Mitgliederbefragung auf die gute alte Post.

Der neue Vorstand der Piratenpartei will alle Mitglieder befragen und setzt dabei auf traditionelle Mittel. Die 28.000 Parteimitglieder sollen per Post über die Ausrichtung der Piraten abstimmen, sagte der Parteivorsitzende Stefan Körner im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen. „Deswegen werden wir den ersten Basisentscheid jetzt wohl ganz konventionell, ganz herkömmlich auf Papier durchführen“, sagte Körner.

Dabei soll über 20 Anträge abgestimmt werden. Welche das sein werden, stehe noch nicht fest. Nach Körners Ansicht bietet der Basisentscheid die Gelegenheit für die notorisch zerstrittene Partei, sich ihrer gemeinsamen Ziele zu vergewissern. Mehrere Vorstände hatten angesichts schlechter Wahlergebnisse, hohen Arbeitsdrucks und ständiger Streitereien das Handtuch geworfen. Körner war Ende Juni zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden.

Seitdem wurde im Berliner Landesverband laut über eine Abspaltung von der Bundespartei nachgedacht. „Das ist schade, denn es hilft uns null“, sagte Körner. Weder die Parteisatzung noch das Parteiengesetz ließen eine solche Abspaltung zu. „Das ist eine sinnfreie Diskussion.“

Zumindest innerhalb des Vorstands hofft er auf weniger der zermürbenden öffentlich ausgetragenen Debatten. Denn trotz Streit und Umfragetief glaubt Körner, dass sich die Partei aufrappeln kann: „Die Piraten sind nach wie vor wichtig.“

dpa

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