+
Ilse Aigner.

Aigner weist Kritik zurück

Pkw-Maut erhitzt in der Union weiter die Gemüter

München/Berlin - Die geplante Pkw-Maut sorgt innerhalb der Union weiter für heftige Diskussionen.

Im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag wies CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Kritik aus der Schwesterpartei CDU an den Plänen als "peinliches Sommertheater" zurück. Die Kritik etwa von CDU-Bundesvize und NRW-Landeschef Armin Laschet sowie von dem baden-württembergischen CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl zeugten von "tiefer Ahnungslosigkeit", sagte Scheuer.

Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) verteidigte die Pläne ihres Parteikollegen, Verkehrsminister Alexander Dobrindt, ebenfalls gegen Angriffe aus der CDU. "Wir können nicht dauernd den maroden Zustand unserer Straßen beklagen und uns gleichzeitig nicht darum kümmern, wie wir den Straßenbau in Zukunft finanzieren wollen", sagte Aigner der Zeitung.

Dobrindt will trotz des Widerstands aus mehreren CDU-Landesverbänden an seinen Mautplänen festhalten. Er hatte sein Konzept für eine Pkw-Maut in Deutschland Anfang Juli vorgestellt. Die Abgabe will der Minister über ein Vignettensystem eintreiben. Der Preis für eine Jahresvignette soll abhängig von Motorgröße, Alter des Autos und Umweltverträglichkeit berechnet werden. Deutsche Halter sollen über einen Freibetrag in der Kfz-Steuer entlastet werden.

afp

Meistgelesene Artikel

EuGH-Anwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden

Luxemburg (dpa) - Das Tragen eines Kopftuches am Arbeitsplatz kann nach Einschätzung einer Gutachterin des höchsten EU-Gerichts in bestimmten Fällen untersagt werden.
EuGH-Anwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden

Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Hagen (dpa) - Ein Feuerwehrmann hat vor Gericht einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im sauerländischen Altena gestanden. "Ich habe Angst gehabt vor …
Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Türkische Armee fliegt seit Tagen Luftschläge gegen PKK

Istanbul (dpa) - Die türkische Armee hat sechs Tage in Folge Luftschläge gegen die verbotenen kurdische Arbeiterpartei PKK geflogen. In der Nacht seien Ziele in der …
Türkische Armee fliegt seit Tagen Luftschläge gegen PKK

Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart

Nordkorea setzt trotz internationaler Sanktionen alles daran, Raketen für den Transport von Atomsprengköpfen zu entwickeln. Doch mit den jüngsten Tests scheint das Land …
Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart

Kommentare