Aktuelle Landtagswahlkämpfe

Populistisch, rechts, konservativ: Die vielen Gesichter der AfD

Göttingen/Berlin - Über das passende Adjektiv für die AfD ist zuletzt heftig gestritten worden. Eine Studie zu den Landtagswahlkämpfen der Partei kommt zu dem Schluss: Sie hat von all dem etwas.

Die AfD spricht in ihren aktuellen Landtagswahlkämpfen vor allem Menschen an, die Veränderung ablehnen. Zu diesem Ergebnis kommt die am Donnerstag veröffentlichte Studie „Die AfD vor den Landtagswahlen 2016“ des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Darin heißt es, vor allem bei ihren Kernthemen Innere Sicherheit, Familienpolitik und Zuwanderung operiere die Partei mit „drakonischen Bedrohungsbildern und reaktionären Antworten“.

In Baden-Württemberg erhält die Alternative für Deutschland demnach vor allem in Regionen und Städten Zuspruch, die besonders stark vom Strukturwandel betroffen sind. Ein weiterer Schwerpunkt seinen „Zentren des protestantischen Pietismus“. Dass die traditionellen Links-rechts-Schemata als Erklärungsmodell hier nicht mehr taugen, zeigt sich, wenn man sieht, dass die Hälfte der AfD-Anhänger in diesem relativ wohlhabenden Bundesland mit der Arbeit von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zufrieden ist.

AfD in Rheinland-Pfalz: Partei mit zwei Gesichtern

Ganz anders ist die Ausgangslage in Rheinland-Pfalz, wo den Angaben zufolge 64 Prozent der AfD-Anhänger mit dem Regierungsstil der SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer unzufrieden sind. In dem westlichen Bundesland präsentiert sich die AfD nach Einschätzung der Politikwissenschaftler als Partei mit zwei Gesichtern. Sie stellen fest: „Die bürgerlich-gemäßigte Selbstdarstellung und das betont zurückhaltende Wahlprogramm werden dabei im Wahlkampf von zunehmend schrofferen Abgrenzungen und einer schärferen Rhetorik, insbesondere in Fragen der Asyl- und Zuwanderungspolitik, konterkariert.“

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In Sachsen-Anhalt liegt die AfD derzeit in Wählerumfragen zwischen 15 und 17 Prozent. Hier kann sie laut Studie vor allem von der hohen Unzufriedenheit mit der Landesregierung profitieren. Von ihrem erklärten Ziel, die AfD gemeinsam zu „entzaubern“, seien die etablierten Parteien in dem insgesamt einkommensschwachen Bundesland weit entfernt, heißt es. Der Landesverband positioniere sich unter seinem Vorsitzenden André Poggenburg „völkisch-nationalistisch“.

Die Autoren kommen zu dem Schluss: Auch nach der Abspaltung des Flügels um Bernd Lucke im vergangenen Sommer bleibt die AfD eine Partei mit vielen Gesichtern, die in ihrem Wahlkämpfen sowohl rechtskonservative als auch wirtschaftsliberale und nationalistische Positionen. Gesellschaftspolitisch sei die AfD seit der Spaltung deutlich nach rechts gerutscht. Auf Bundesebene agiere sie in der Flüchtlingskrise „offen rechtspopulistisch“.

dpa

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