Italien Päsidenten Wahl
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Italien wählt ein neues Staatsoberhaupt.

Erster Durchgang

Präsidentenwahl in Italien: Richter Mattarella Kandidat

Rom - Lange hat Regierungschef Renzi sich bedeckt gehalten, kurz vor Beginn der Wahl ist der Name raus: Verfassungsrichter Sergio Mattarella ist der Kandidat seiner Partei für das Amt des Staatspräsidenten. Zum Selbstläufer wird die Wahl des 73-Jährigen aber wohl nicht.

Gut zwei Wochen nach dem Rücktritt von Giorgio Napolitano hat in Italien die Wahl eines neuen Staatspräsidenten begonnen. Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ging als offizieller Kandidat der sozialdemokratischen Partei (PD) von Regierungschef Matteo Renzi in die Wahl, die am Donnerstagnachmittag startete. Es wurde nicht erwartet, dass sich die 1009 Stimmberechtigten im ersten Durchgang mit Zwei-Drittel-Mehrheit auf ein neues Staatsoberhaupt einigen können. Renzi sagte, er gehe davon aus, dass Mattarella am Samstag im vierten Durchgang gewählt werde - dann reicht die absolute Mehrheit.

Zuvor hatte sich die Demokratische Partei (PD) einstimmig für den 73-Jährigen als Kandidaten entschieden. „Das ist kein Moment wie alle anderen. Wenn wir scheitern, wird es keine normale parlamentarische Niederlage sein“, mahnte Renzi vor den PD-Wählern, von denen er maximale Aufrichtigkeit verlangte. „Samstagmorgen wird ein sehr wichtiger Schritt für unsere Partei und diese Legislaturperiode.“

Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und seine konservative Forza Italia (FI) wehren sich Medienberichten zufolge jedoch gegen Mattarella. „Die Kandidatur von Sergio Mattarella, bei allem Respekt, den er verdient, ist nicht akzeptabel. Wir werden nicht für ihn stimmen“, kündigte der FI-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Renato Brunetta an. Senator Maurizio Gasparri kritisierte: „Renzi hat sich, wie schon in anderen Situationen, für die Arroganz entschieden.“ Berlusconi wollte am Nachmittag mit Innenminister Angelino Alfano von der ebenfalls konservativen Nuovo Centrodestra (NCD) zusammenkommen.

Sowohl große Teile von Renzis PD als auch zahlreiche andere Parteien hatten vor Beginn der Wahl angekündigt, in den ersten drei Wahlgängen leere Stimmzettel abgeben zu wollen. Dann ist unter den insgesamt 1009 Repräsentanten des Abgeordnetenhauses, des Senats und der Regionen eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

Im vierten Wahlgang reicht die absolute Mehrheit. Renzi erwartet, dass sein Kandidat die dann nötige Mehrheit von mindestens 505 Stimmen bekommen wird, weil auch kleinere Parteien für Mattarella votieren. Seine PD kommt auf insgesamt 445 Stimmen. Einige kleinere Parteien haben bereits ihre Unterstützung signalisiert.

dpa

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