+
Das Rathaus in Hamburg: Olaf Scholz ist mit seiner Regierungsarbeit zufrieden. Foto: Maja Hitij/Archiv

Scholz lobt eigene Regierungsarbeit: "Machen das ziemlich gut"

Hamburg (dpa) - Verkehr, Haushalt, Wirtschaft, Bildung, Umweltschutz - zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl am 15. Februar sieht Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sieht die Stadt in allen Bereichen gut aufgestellt.

Die viel geäußerte Kritik, er ruiniere durch seinen Sparkurs die Wissenschaft in Hamburg, ließ der Regierungschef nicht gelten. Die Stadt stecke fast eine Milliarde Euro in Forschung, Hochschulen und Universitäten, sagte er.

Auch die Umwelt- und Klimapolitik hält Scholz, der seine absolute Mehrheit verteidigen will, trotz anhaltender Kritik vor allem von den Grünen für gelungen. "Wir machen das ziemlich gut." Der Regierungschef verwies auf den Bau neuer Fahrradwege, die Ausweisung neuer Umweltschutzgebiete oder auf den Kauf ausschließlich emissionsfreier Bussen von 2020 an. Die Kapazitäten der Busse müssten um 20 bis 30 Prozent steigen, erläuterte der Bürgermeister. Dazu müsse das "Erforderliche" getan werden. Und er habe festgestellt: "Überall, wo wir fertig sind, (...) funktioniert es besser. (...) Auch diejenigen, die sich vorher aufgeregt haben, sind eigentlich ganz glücklich."

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Rentenniveau fällt ohne Reform auf 41,6 Prozent

Rentenniveau auf Talfahrt - tut sich nichts bei der gesetzlichen Rente, sinkt das Sicherungsniveau stark ab. Doch will man es halten, kostet das Milliarden.
Rentenniveau fällt ohne Reform auf 41,6 Prozent

Machtkampf um Spitzenkandidatur bei Linkspartei

Die Chefs der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, bescheren der Linken einen Streit über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl. …
Machtkampf um Spitzenkandidatur bei Linkspartei

Regierungserklärung im Landtag: „Der Bauch ist voll, das Hirn nicht“

München – In einer Generaldebatte streitet der Landtag über die Ziele der nächsten Jahre. Seehofer verteidigt seine Flüchtlingspolitik energisch. Als die Opposition …
Regierungserklärung im Landtag: „Der Bauch ist voll, das Hirn nicht“

Draghi verteidigt vor Bundestag Nullzinspolitik

EZB-Präsident stellt sich harten Fragen der Bundestags-Abgeordneten. Denn die extrem niedrigen Zinsen stoßen vor allem in Deutschland auf Kritik. Der oberste Notenbanker …
Draghi verteidigt vor Bundestag Nullzinspolitik

Kommentare