Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann ist Zeuge in der Sitzung des Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin. Foto: Maurizio Gambarini
+
Der Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann ist Zeuge in der Sitzung des Untersuchungsausschuss des Bundestages in Berlin.

Edathy-Affäre: SPD-Spitze kritisiert Hartmanns Verhalten

Mainz/Berlin - Der in der Edathy-Affäre stark unter Druck geratene SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann will sein Mandat nach Angaben aus Parteikreisen nicht aufgeben. Aus der SPD kommt Kritik.

Die SPD-Spitze hat die Aussageverweigerung ihres Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann im Edathy-Ausschuss als Fehler kritisiert. „Er hat damit eine Chance vertan, zur weiteren Aufklärung beizutragen. Ich hätte mir gewünscht, dass er sich anders entschieden hätte“, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi der Deutschen Presse-Agentur. Bisher hatte die SPD-Führung zu Hartmanns Verhalten geschwiegen.

Der Mainzer Bundestagsabgeordnete war von mehreren Zeugen als Quelle genannt worden, die 2013 den damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor Kinderpornografie-Ermittlungen gegen ihn gewarnt habe. Daher steht der Verdacht der Strafvereitelung im Raum.

„Sein Verhalten irritiert uns und stößt schon vor den Kopf“, kritisierte der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz. Hartmann habe erst unmissverständlich mitgeteilt, dass er aussagen werde. „Wir waren sehr überrascht, dass er nun einen anderen Weg gewählt hat“, sagte Lewentz der Koblenzer „Rhein-Zeitung“ (Samstag).

Selbst aus Reihen des Koalitionspartners, der Union, war Hartmann zum Verzicht auf sein Bundestagsmandat aufgefordert worden. Er will dieses aber trotz der Kritik und Zweifeln an seiner Glaubwürdigkeit behalten, hieß es in der SPD.

„Diese ganze Affäre ist für die gesamte Politik eine große Belastung. Deshalb bin ich nicht froh, dass Herr Hartmann sich dazu entschieden hat, die Aussage im Untersuchungsausschuss zu verweigern, auch wenn ihm dieses Recht natürlich zusteht“, betonte Fahimi. Das sei aber keine SPD-Affäre, „sondern individuelles Fehlverhalten von Herrn Edathy.“ Der Untersuchungsausschuss müsse all die Umstände dieser Affäre aufklären. „Alle sollten ihn dabei nach Kräften unterstützen.“

Einsetzung Untersuchungsausschuss

Informationen zum Ausschuss

Bundestagsseite Hartmann

Mitteilung Landgericht Verden

Homepage Edathy

Erklärung Oppermann

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Auszählung in Spanien: Konservative vorne, Sozialisten vor Podemos

Madrid (dpa) - Bei der Neuwahl in Spanien hat die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy sich als stärkste Kraft behauptet. Nach der …
Auszählung in Spanien: Konservative vorne, Sozialisten vor Podemos

Israelischer Repräsentant bestätigt Versöhnung mit Türkei

Sie waren enge Bündnispartner, seit einem tödlichen Zwischenfall im Mittelmeer waren die Beziehungen jedoch gestört. Jetzt ist zu hören: Israel und der Türkei haben eine …
Israelischer Repräsentant bestätigt Versöhnung mit Türkei

Neuwahlen in Spanien: Regierungswechsel ist möglich

Madrid - Bei der Parlamentswahl in Spanien ist die konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy laut Prognosen erneut stärkste Kraft geworden.
Neuwahlen in Spanien: Regierungswechsel ist möglich

News-Blog zum Brexit: EU nimmt Druck von Cameron

London - Tag drei nach dem historischen Referendum im Vereinigten Königreich: Es ist der Tag nach dem Brexit. Wir halten Sie im News-Blog weiterhin auf dem Laufenden.
News-Blog zum Brexit: EU nimmt Druck von Cameron

Kommentare