+
Sebastian Edathy.

Parteiausschlussverfahren

SPD-Spitze einigt sich mit Edathy auf Vergleich

Berlin - Die SPD-Spitze hat sich im Parteiausschlussverfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre auf einen Vergleich geeinigt.

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem monatelangen Verfahren einigte sich die SPD am Freitag vor der Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen Vergleich.

So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten „keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf“ - im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz vorgesehen drei Jahre ruhen. Auch habe Edathy erklärt, „dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat und bedauert dies“, teilte die SPD mit. Daraufhin habe die Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt.

Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Beschimpfungen und Buh-Rufe gegen Gauck in Sebnitz

Sebnitz (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck ist während eines Besuchs in Sebnitz (Landkreis Sächsische Schweiz) beschimpft worden. Auf dem Weg ins Rathaus, wo er sich …
Beschimpfungen und Buh-Rufe gegen Gauck in Sebnitz

Historiker Jóhannesson ist neuer Präsident Islands

Durch den sensationellen EM-Erfolg Islands ist die ganze Insel im Ausnahmezustand. Bevor Tausende zum Achtelfinale reisen, wählt das Land einen neuen Präsidenten. Der …
Historiker Jóhannesson ist neuer Präsident Islands

News-Blog zum Brexit: Schulz fordert Austrittsantrag schon am Dienstag

London - Tag drei nach dem historischen Referendum im Vereinigten Königreich: Es ist der Tag nach dem Brexit. Wir halten Sie im News-Blog weiterhin auf dem Laufenden.
News-Blog zum Brexit: Schulz fordert Austrittsantrag schon am Dienstag

Trio überfällt Geldtransporter - Waren es Ex-RAF-Mitglieder?

Wolfenbüttel - Mehrere Täter haben in Niedersachsen einen Geldtransporter überfallen und eine unbekannte Menge Bargeld erbeutet. Nach Informationen von "Bild" sollen …
Trio überfällt Geldtransporter - Waren es Ex-RAF-Mitglieder?

Kommentare