+
Soll aus der SPD ausgeschlossen werden: Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.

Kommt es zum Rausschmiss?

Nach Kinderpornografie-Affäre: SPD will Edathy loswerden

Berlin - Die SPD-Spitze will den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen.

Heute kommt es im Parteiordnungsverfahren zu einer mündlichen Verhandlung vor der Bundesschiedskommission in Berlin. Die Anhörung wird von der Richterin Hannelore Kohl geleitet. In der Vorinstanz war die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein.

Offen ist, ob Edathy persönlich erscheint und ob die Schiedskommission bereits eine Entscheidung trifft. 

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Auftrag des Untersuchungsausschusses

Bericht Edathy-Untersuchungsausschuss

SPD-Satzung

Edathy bei Facebook

dpa

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Steinmeier weist türkische Bedingung zurück

Berlin - Die Bundesregierung will sich im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der Luftwaffenbasis Incirlik nicht unter Druck …
Steinmeier weist türkische Bedingung zurück

Merkel will AfD-Wähler zurückgewinnen

Schwerin (dpa) - Bundeskanzlerin Merkel (CDU) will enttäuschte Wähler, die sich der AfD zugewandt haben, zurückgewinnen: "Wir müssen sie immer wieder ansprechen, …
Merkel will AfD-Wähler zurückgewinnen

Seehofer: Debatte über Merkels vierte Amtszeit ist „dämlich“

Landshut - CSU-Chef Horst Seehofer hat die Debatte über die politische Zukunft von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert.
Seehofer: Debatte über Merkels vierte Amtszeit ist „dämlich“

CDU und CSU attackieren Gabriel scharf

Berlin - Riesenkrach in der Koalition: Nachdem der SPD-Chef dem Partner Blockade in der Migrationspolitik vorgeworfen hat, keilt die Union zurück. Die CDU erinnert …
CDU und CSU attackieren Gabriel scharf

Kommentare