Frank-Walter Steinmeier
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Frank-Walter Steinmeier beim Besuch in Libanon.

Steinmeier verspricht

Deutschland nimmt weitere Syrien-Flüchtlinge auf

Beirut - Im Libanon weiß jeder um das Elend der syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge. Außenminister Steinmeier macht sich hier dafür stark, dass auch Deutschland noch mehr Syrer aufnimmt. Eine Zahl nennt er allerdings nicht mehr.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine großzügige Aufnahme von weiteren syrischen Flüchtlingen in Deutschland ausgesprochen. Bei einem Besuch im Libanon plädierte der SPD-Politiker am Freitag für eine schnelle Einigung zwischen Bund und Ländern über ein neues Flüchtlingskontingent. Zur deutschen Rolle sagte er: "Unsere Verantwortung ist größer als das, was wir tun." Am Donnerstagabend hatte Steinmeier noch eine Zahl von zusätzlich 10 000 Plätzen für Flüchtlinge genannt. Diese Angaben wiederholte er allerdings nicht.

Steinmeier äußerte sich beim Besuch eines Flüchtlingslagers in der Nähe von Barr Elias in der Bekaa-Ebene, nur wenige Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Der Libanon hat seit Beginn des Bürgerkriegs im Nachbarland 2011 bereits mehr als eine Million Flüchtlinge aufgenommen - so viele wie kein anderer Staat. Der SPD-Politiker kündigte aus diesem Anlass eine Aufstockung der deutschen humanitären Hilfe um weitere fünf Millionen Euro an.

Aus Sicht des Außenministers muss Deutschland aber "noch mehr tun". Steinmeier verwies auf die laufenden Gespräche zwischen den Innenministern von Bund und Ländern. Dabei ließ er offen, ob es innerhalb der Bundesregierung bereits eine Verständigung gibt. Die Innenminister wollen im Juni über eine weitere Aufstockung entscheiden. Im Gespräch ist eine Größenordnung von 10 000 Plätzen -die Zahl, die Steinmeier genannt hatte.

Nach offiziellen Angaben haben in Deutschland seit dem Ausbruch des Konflikts im Frühjahr 2011 mehr als 31 000 Flüchtlinge aus Syrien Asyl beantragt. Zudem hatte die Bundesregierung zwei Sonderprogramme für syrische Flüchtlinge mit insgesamt 10 000 Plätzen aufgelegt. Darüber hinaus haben auch einige Länder mit eigenen Programmen Flüchtlinge aufgenommen.

Steinmeier forderte auch die europäischen Partner auf, mehr Bürgerkriegsflüchtlinge ins Land zu lassen. "So wie wir mehr tun müssen, müssen wir auch die anderen Europäer noch überzeugen." Im Vergleich zu Syriens Nachbarn wie dem Libanon oder der Türkei leiste "der Rest der Weltgemeinschaft eindeutig zu wenig".

Nach Schätzungen sind mehr als neun Millionen Syrer im eigenen Land oder in den Nachbarstaaten auf der Flucht. Im Libanon mit einer Bevölkerung von normalerweise vier Millionen ist inzwischen jeder vierte Einwohner ein syrischer Flüchtling. Das Land, das selbst noch unter den Folgen eines schweren Bürgerkriegs leidet, steht dadurch vor enormen Problemen.

Der Konflikt in Syrien steht auch auf den anderen Stationen von Steinmeiers Nahost- und Golfreise im Mittelpunkt. Am Wochenende führt er Gespräche in den Vereinigten Arabischen Emiraten und im Golf-Staat Katar. Von dort bekommt die Opposition gegen Machthaber Baschar al-Assad Unterstützung. Insgesamt starben in dem Konflikt nach Angaben syrischer Menschenrechtsaktivisten mehr als 160 000 Menschen.

dpa

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