Frank-Walter Steinmeier
+
Frank-Walter Steinmeier.

Vor Wahlen im Osten

Steinmeier: Russland soll sich zur Ukraine bekennen

Berlin - Vor den umstrittenen Wahlen in der Ostukraine hat Bundesaußenminister Steinmeier Russland dazu aufgerufen, sein Bekenntnis zur Einheit des Nachbarlandes durch Taten zu belegen.

"Letztlich hat es Russland in der Hand zu entscheiden, welche Beziehungen es mit uns haben möchte", sagte Steinmeier der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). Die Regierung in Moskau müsse ihre Einflussmöglichkeiten nutzen, um zur friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts beizutragen. Das gelte "an diesem Wochenende besonders beim Umgang mit den Abstimmungen, die von den Separatisten in der Ostukraine abgehalten werden sollen".

Die Aufständischen erkennen die Ergebnisse der ukrainischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nicht an und planen für Sonntag eigene Abstimmungen in den von ihnen kontrollierten selbsternannten "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk. Die EU und die USA hatten dies als illegal kritisiert. Die UNO erklärte, solche Wahlen seien "ein Hindernis für die Friedensverhandlungen und werden sich negativ auf die humanitäre Lage in den Konfliktgebieten auswirken".

Moskau will das Wahlergebnis ungeachtet der internationalen Kritik anerkennen. Aus Sicht der Regierungen in Berlin, Paris und Kiew untergräbt Russland damit den Friedensprozess, der am 5. September mit der Ausrufung einer Waffenruhe begann.

Im Osten der Ukraine liefern sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Rebellen seit dem Frühjahr Gefechte, denen mehr als 3700 Menschen zum Opfer fielen. Der Westen wirft Russland vor, die Rebellen zu unterstützen.

AFP

Meistgelesene Artikel

Airbus-Chef sieht große Zukunft für Pannen-Projekt A400M

Berlin (dpa) - Die Probleme beim Bundeswehr-Transportflugzeug A400M nehmen kein Ende - dennoch sieht Airbus-Vorstandschef Tom Enders eine große Zukunft für den …
Airbus-Chef sieht große Zukunft für Pannen-Projekt A400M

Zweifel an Ende der Visumpflicht für Türken im Oktober

Berlin (dpa) - Im Streit der EU mit Ankara um Flüchtlingspakt und Aufhebung der Visumpflicht für Türken stellt EU-Parlamentschef Martin Schulz nunmehr den Oktober-Termin …
Zweifel an Ende der Visumpflicht für Türken im Oktober

Schulz zur K-Frage in der SPD: "Mein Platz ist in Brüssel"

Berlin (dpa) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) steht seiner Partei für eine Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl nicht zur Verfügung. "Mein Platz …
Schulz zur K-Frage in der SPD: "Mein Platz ist in Brüssel"

AfD-Vize Gauland beleidigt Boateng mit rassistischem Spruch

Berlin - Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat mit fremdenfeindlichen Äußerungen den Fußball-Nationalspieler und FC-Bayern-Star Jerome Boateng …
AfD-Vize Gauland beleidigt Boateng mit rassistischem Spruch

Kommentare