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Edmund Stoiber

Edmund Stoiber meldet sich zu Wort

"Manchmal wünsche ich mir die 68er zurück"

Berlin - Edmund Stoiber hat sich in einem Interview zu Wort gemeldet. Er erklärt, was er von der Wirtschaftspolitik der Großen Koalititon hält und dass der Ansatz der AfD für ihn ein Witz sei. Manchmal wünsche er sich die 68er zurück.

Im Interview mit der Bild-Zeitung sprach Edmund Stoiber über die Politik der Großen Koalition. Die findet der ehemalige Ministerpräsident Bayerns und jetzige Anti-Bürokratie-Beauftragte der EU zu zahm. Vor allem fehle ihm eine "marktwirtschaftlich ausgerichtete Opposition", so Stoiber. Was Linke und Grüne "abliefern" sei kläglich. "Manchmal wünsche ich mir die 68er zurück, da war wenigstens Leidenschaft und politische Konkurrenz", wird er zitiert.

Der Kritik an ihrer Wirtschaftspolitik solle die Regierung allerdings entscheiden entgegentreten, so Stoiber. Das festhalten am Ziel, den Bundeshaushalt auf eine schwarze Null zu bringen, sei richtig, "auch um ein Vorbild zu sein für Europa". Immerhin gehöre Deutschland zu den wenigen Länder in Europa mit Wachstum.

Erst am Montag hatte der Regierungsberater und Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, von der Bundesregierung gefordert, das Ziel der schwarzen Null zumindest zum jetzigen Zeitpunkt aufzugeben. Stattdessen solle die Wirtschaft stabilisiert werden, falls nötig auch mit höheren Ausgaben und Konjunkturprogrammen.

Auch Stoiber findet, die Groko sollte mehr für Investitionen tun, seine Vorschläge: günstige Abschreibungsregeln, um die Wirtschaft anzufeuern, Kampf gegen die kalte Progression und Bürokratie-Abbau.

Im Interview äußerst sich Stoiber außerdem zur Kontroverse um die Kohl-Interviews und deren Veröffentlichung. Letztere findet Stoiber schlichtweg "unanständig, ein Vertrauensbruch aus Profitgier". 

Zum Umgang mit der europa-kritischen AfD fordert Stoiber eine harte inhaltliche Auseinandersetzung, sie zu ignorieren sei der falsche Weg. Den Ansatz der AfD hält Stoiber für einen Irrweg. Dass die AfD den Leuten weismachen wolle, sie könne mit ihrer "Zurück-zur-DM-Rhetorik" und ihren antieuropäischen Parolen den Wohlstand der Menschen sichern, sei ein Witz, so Stoiber. 

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