Eine Straße im syrischen Douma ist nach einem Luftangriff von Trümmern übersät. Foto: Mohammed Badra
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Eine Straße im syrischen Douma ist nach einem Luftangriff von Trümmern übersät. Foto: Mohammed Badra

Syrien-Konferenz hält Russland nicht von Bombardements ab

In München soll wieder einmal über einen Waffenstillstand in Syrien gesprochen werden. Die Erfolgschancen stehen nicht besonders gut. Entscheidend ist, wie Russland sich verhält.

Damaskus/Berlin (dpa) - Die bevorstehende Syrien-Konferenz in München hält Russland nicht von Luftangriffen auf die Opposition in der umkämpften Region Aleppo ab.

Ein Befehlshaber der Rebellen berichtete von mindestens 20 Bombardements der Ortschaft Tel Rifaat und machte die russische Luftwaffe dafür verantwortlich.

Das Außenministerium in Moskau erklärte dennoch, dass es von dem Syrien-Treffen am Donnerstag einen positiven Effekt für den Friedensprozess erwarte. Die Luftangriffe würden eine "perfekte und konstruktive Atmosphäre" für den Kampf gegen den Terrorismus schaffen, sagte eine Sprecherin.

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warf der russischen Regierung Zynismus vor. "Russland treibt ein doppeltes Spiel", sagte die CDU-Politikerin der Wochenzeitung "Die Zeit". "Es überzieht einerseits die Bevölkerung von Aleppo mit einem Bombenteppich - und setzt sich gleichzeitig bei den Wiener Friedensgesprächen dafür ein, dass in Syrien nicht jede staatliche Ordnung verloren geht und zwischen den Konfliktparteien wieder Vertrauen entsteht."

Die internationale Gemeinschaft lotet am Donnerstag in München die Chancen für eine Wiederaufnahme der Syrien-Friedensgespräche aus. An der Konferenz nehmen Außenminister und andere hochrangige Vertreter aus 17 Staaten teil, darunter die USA, Russland, Saudi-Arabien, Iran und die Türkei. Diese fünf Länder haben eine Schlüsselrolle bei den Bemühungen um ein Ende des seit fünf Jahren andauernden Bürgerkriegs. Deutschland wird von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vertreten.

Die Friedensgespräche in Genf waren vor einer Woche nach nur fünf Tagen abgebrochen worden und sollen möglichst am 25. Februar fortgesetzt werden. In München sollen nun die Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Es wird vor allem um eine bessere humanitäre Versorgung notleidender Menschen und die Vorbereitung eines Waffenstillstands gehen.

Die USA machen die russischen Luftangriffe gegen syrische Oppositionelle verantwortlich für die Aussetzung der Friedensgespräche. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich entsetzt über das Vorgehen Moskaus gezeigt.

Bei heftigen Kämpfen nördlich der syrischen Großstadt Aleppo sind in den vergangenen Tagen mehr als 500 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Opfern der Regime-Offensive mit Unterstützung russischer Luftschläge seien über 100 Zivilisten, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit.

Seit Anfang Februar rücken die Einheiten von Machthaber Baschar al-Assad in der Schlüsselregion mit russischer Hilfe gegen Rebellen vor. Die massiven Bombardements Russlands zwangen Zehntausende Bewohner zur Flucht in Richtung Türkei. Trotz internationaler Appelle verweigert die Türkei ihnen an der Grenze aber bislang die Einreise.

Der Streit über die Rolle der Kurden im syrischen Bürgerkrieg sorgt unterdessen für Unmut zwischen den USA und der Türkei. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kritisierte die Zusammenarbeit der USA mit der syrischen Kurden-Partei PYD und deren militärischen Arm YPG in Syrien. Zuvor hatte die Türkei wegen des Themas den US-Botschafter John Bass einbestellt.

Krisenbeobachtung Crisis Group

Friedensforschungsinstitut Sipri zu Kampf gegen IS

Bundesakademie für Sicherheitspolitik zum Syrien-Einsatz der Bundeswehr

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