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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker (links), schreiten am 20. Juli die Front der zum Gelöbnis angetretenen Soldaten ab.

Alle Nachrichten vom Samstag und Sonntag

Schickt Bundeswehr 1200 Soldaten nach Syrien?

Paris - Die Bundeswehr plant einem Bericht zufolge, 1200 Soldaten nach Syrien zu schicken, um gegen die Terror-Miliz IS zu kämpfen. Alle News vom Samstag und Sonntag im Live-Ticker.

+++ TICKER ZUM NACHLESEN +++

  • Frankreich schließt im Kampf gegen den IS eine Beteiligung von Streitkräften des syrischen Regimes nicht mehr aus.
  • Deutschland zieht als Konsequenz aus den Anschlägen in Paris in den Kampf gegen die IS-Dschihadisten in Syrien und will dafür unter anderem Aufklärungstornados und eine Fregatte zur Verfügung stellen.

  • Bei den Terroranschlägen in Paris am 13. November sind mindestens 130 Menschen ums Leben gekommen. 352 Menschen wurden bei dem Terrorangriff auf Cafés und ein Konzert im Bataclan verletzt.

  • Bundesjustizminister Heiko Maas sagt, dass bislang keine Verbindungen zwischen Deutschland und den terroristischen Anschlägen in Paris nachgewiesen werden konnte.

  • Laut einem Bericht der Bild am Sonntag soll die Bundeswehr 1200 Soldaten nach Syrien schicken, um gegen die Terrormiliz IS zu kämpfen.

Lesen Sie unsere News-Ticker zum Terror von Paris nach

Freitag (27. November), Donnerstag (26. November)Mittwoch (25. November)Dienstag (24. November) , Montag (23. November), Sonntag (22. November), Samstag (21. November), Freitag (20. November), Donnerstag (19. November), Mittwoch (18. November), Dienstag (17. November), Montag (16. November)Sonntag (15. November) und Samstag (14. November)

+++AKTUALISIEREN+++

+++ Die Oppositionsparteien Linke und Grüne haben dem geplanten Bundeswehreinsatz die Rechtmäßigkeit abgesprochen. "Die Teilnahme an diesem Krieg wäre zum jetzigen Zeitpunkt absolut völkerrechtswidrig", erklärte der Linken-Fraktionsvize Jan Korte am Sonntag in Berlin. "Die Linke wird dem keinesfalls zustimmen und sich an Protesten dagegen beteiligen."

Korte warf der Bundesregierung vor, "überhaupt nichts aus dem Debakel in Afghanistan" gelernt zu haben. "Auch dort war man angetreten, den Terror zu besiegen. Passiert ist genau das Gegenteil."

Auch der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin kritisierte die Einsatzplanung der Bundesregierung. "Es liegt bisher keine überzeugende Rechtsgrundlage vor, und es fehlt ein tragfähiges politisches Konzept für die Befriedung Syriens", sagte er dem "Spiegel" vom Samstag.

+++ Wie die Bild am Sonntag berichtet, soll die Bundeswehr 1200 Soldaten nach Syrien schicken, um gegen die Terrormiliz IS zu kämpfen. Mit dieser Anzahl rechne der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker. Sollte es wirklich dazu kommen, wäre das laut BamS der aktuell größte Bundeswehr-Einsatz.   

Das waren am Samstag die News zum Kampf gegen die Terrormiliz IS

+++ Tausende Spanier haben gegen die Luftangriffe der USA, Frankreichs und anderer Staaten in Syrien protestiert. Demonstranten versammelten sich am Samstag in mehr als 20 Städten des Landes, darunter in Madrid, Barcelona und Sevilla. Dazu aufgerufen hatte die Bewegung „No en nuestro nombre“ (Nicht in unserem Namen). Sie hatte in den vergangenen Wochen in Spanien mehr als 30.000 Unterschriften gegen das militärische Vorgehen einer internationalen Allianz gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) gesammelt. Die Bewegung geht davon aus, dass bei den Angriffen, die Frankreich nach den Pariser Anschlägen verstärken will, auch Unschuldige sterben. So werde die Gewaltspirale nicht aufzuhalten sein. Auch in London wurde demonstriert.

+++ Die spanische Polizei hat drei mutmaßliche Unterstützter der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen. Die Festnahmen seien am Freitag in Katalonien im Nordosten des Landes erfolgt, teilte das Madrider Innenministerium mit.

Zwei Männern im Alter von 42 und 32 Jahren sei in Barcelona das Handwerk gelegt worden. Sie hätten die Ideologie des IS verbreitet und über soziale Netzwerke vor allem junge Frauen angeworben. Die beiden stammten aus Tanger in Marokko und hätten in Barcelona zusammen gelebt.

+++ Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" kannten sich die Terroristen, die das Attentat in Paris planten und durchführten, und eine Gruppe deutscher Islamisten. Die sogenannte "Lohberger Brigade", benannt nach einem Stadtteil in Dinslaken. Das würde den Aussagen von Bundesjustizminister Maas widersprechen.

+++ Zwei Wochen nach den Terroranschlägen von Paris haben die Sicherheitsbehörden nach Angaben von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bislang keine Verbindungen zwischen den Attentaten und Deutschland nachweisen können. „Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand gibt es keinen Bezug zwischen Deutschland und den Anschlägen in Paris“, sagte Maas der „Welt am Sonntag“. Die Ermittlungsbehörden gingen aber weiter allen Hinweisen nach.

EU-Kommissar Oettinger fordert bessere Überwachung von Islamisten

+++ EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat sich für eine intensivere Kontrolle islamischer Extremisten im Internet durch die Geheimdienste ausgesprochen. „Wir brauchen eine bessere Überwachung und eine akribische Analyse der digitalen Kommunikation islamistischer Terroristen“, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Dazu müssen die Geheimdienste technisch und personal ertüchtigt werden.“

Der sogenannte Islamische Staat und andere islamistische Gruppen nutzten das Internet intensiv - etwa zum verschlüsselten Informationsaustausch. „Die Frage stellt sich, ob wir unseren Geheimdiensten mehr Möglichkeiten geben sollen, diesen Austausch zu verfolgen“, sagte Oettinger.

+++ Zwei Wochen nach den Terroranschlägen von Paris hat Frankreich am Freitag der Opfer gedacht. Mehr als 1000 geladene Gäste waren zu einer Zeremonie am Invalidendom gekommen, darunter zahlreiche Angehörige der 130 Toten.

Frankreich trauert um Anschlagsopfer von Paris

+++ 130 Menschen starben bei den Terroranschlägen in Paris. Noch immer sind viele Fragen offen. Was wir bisher wissen und was nicht, zeigen wir Ihnen hier im Überblick.

dpa/AFP/mm/tz

Myriam Siegert

Myriam Siegert

E-Mail:myriam.siegert@merkur.de

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