Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Nach DFB-Absage im November 2015 in Hannover

De Maizière: So kam es zum Verunsicherungs-Zitat

Berlin/Hamburg - Nach knapp vier Monaten nach der Absage des Länderspiels in Hannover hat Bundesinnenminister Thomas de Maizère seine verklausulierte Aussage auf der Pressekonferenz erklärt.

Gut vier Monate nach der Absage eines Fußball-Länderspiels in Hannover hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erklärt, warum er mit Informationen zu den Hintergründen damals so zurückhaltend war. Zum Zeitpunkt der Pressekonferenz habe er nicht ausschließen können, dass ein Angriff auf den Hannoveraner Hauptbahnhof bevorstand, sagte der CDU-Politiker im Interview der ARD-Sendung „Beckmann“. „Der angekündigte Terroranschlag sollte in zwei Phasen stattfinden. Ein Anschlag im Stadion und einige Stunden später im Hauptbahnhof.“

Die Aussage „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“ hatte de Maizière damals viel Kritik eingebracht. Er wollte aber „nicht offenbaren, dass eine denkbare Gefahr am Hauptbahnhof ist“, wie er jetzt schilderte. Damals seien noch Zehntausende Menschen in Hannover unterwegs gewesen. „Der Satz ist sozusagen der Sache nach richtig gewesen. Wenn man ihn aber alleine liest, hat er natürlich eher zur Verunsicherung als zur Beruhigung beigetragen. Das muss ich eingestehen.“

Verbleib von Flüchtlingen in Deutschland an Integration knüpfen

Außerdem erklärte er in dem Interview, dass ein Verbleib von Flüchtlingen in Deutschland an deren Bereitschaft zur Integration abhängig sei. Er wolle erreichen, "dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem erfolgreichen Absolvieren von Integration und der Erlaubnis, wie lange man in Deutschland bleiben darf", sagte de Maizière. Er will entsprechende Regeln in einem Integrationsgesetz festschreiben.

Wer sich weigere, Deutsch zu lernen oder Arbeitsangebote ablehne, könne nicht nach drei Jahren eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erhalten, wie es nach der jetzigen Rechtslage noch der Fall sei, sagte de Maizière. Das Integrationsgesetz will der CDU-Politiker gemeinsam mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) erarbeiten. De Maizière hofft, dass die Neuerungen im Mai vom Bundeskabinett beschlossen werden können.

De Maizière bekräftigte zudem seine Pläne für die Einführung einer Wohnsitzauflage. "Wir wollen keine Ghettobildung", sagte der Innenminister. "Und deswegen wollen wir regeln, dass auch anerkannte Flüchtlinge - jedenfalls solange sie keinen Arbeitsplatz haben, der ihren Lebensunterhalt sichert - sich an dem Ort aufhalten wollen, wo wir das als Staat für richtig halten, und nicht, wo das der Flüchtling für richtig hält."

Hält sich ein Betroffener nicht an die Auflage, soll er de Maizière zufolge keine soziale Unterstützung erhalten. "Das klingt hart, aber es dient der Vermeidung von Ghettobildung", fügte der CDU-Politiker hinzu.

dpa/AFP

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