Alexis Tsipras, Jean-Claude Juncker
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Alexis Tsipras (l.) und Jean-Claude Juncker sprechen über die Zukunft Griechenlands.

Tsipras verhandelt mit Juncker

Finden sie eine neue Lösung für Griechenland?

Brüssel - Es ist das erste Treffen zwischen dem neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. In diesem geht es um die Zukunft des Landes.

Der neue griechische Premier Alexis Tsipras ist zuversichtlich, sich mit den Geldgebern auf veränderte Bedingungen für die finanzielle Rettung seines hoch verschuldeten Landes zu einigen. „Wir sind auf gutem Weg, eine brauchbare Vereinbarung zu finden“, sagte der linksgerichtete Regierungschef am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Parlamentschef Martin Schulz (SPD). Auf Details einer möglichen Finanzvereinbarung ging er nicht ein. Schulz sagte: „Wir haben eine schwierige Zeit vor uns. Wir haben noch nicht die notwendigen Lösungen.“

Tsipras hat zudem mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker über eine weitere Schuldenentlastung für sein krisengeschütteltes Land gesprochen. Die Zeit drängt, denn das internationale Rettungsprogramm zum Verhindern einer Staatspleite läuft auf europäischer Seite Ende des Monats aus.

Gespräche auch mit Tusk

Neue Verhandlungen mit Griechenland über Finanzhilfen werden nach Einschätzung von EU-Ratschef Donald Tusk schwierig. Die Gespräche müssten in der Eurogruppe geführt werden, sagte der frühere polnische Regierungschef am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit dem neuen griechischen Premier Alexis Tsipras.

„Sie (die Verhandlungen) werden schwierig sein (und) Zusammenarbeit, Dialog sowie entschlossene Anstrengungen von Griechenland erfordern.“ Das Gespräch mit Tsipras sei „offen und freimütig“ verlaufen - im diplomatischen Sprachgebrauch stehen Formulierungen dieser Art für Meinungsverschiedenheiten.

Tusk leitet die EU-Gipfel und bereitet diese auch vor. Es wird damit gerechnet, dass beim nächsten Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag kommender Woche (12.2.) die Griechenland-Krise zur Sprache kommen wird. Athen strebt eine rasche Schuldenentlastung an, die Europartner lehnen einen harten Schuldenschnitt jedoch ab.

Tsipras besucht Frankreich-Präsident Hollande

Frankreichs Staatspräsident François Hollande hat am Mittwoch den neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras im Élysée-Palast empfangen. Der linke Premier kam von EU-Gesprächen in Brüssel, bei denen er Kompromissbereitschaft in der Schulden- und Steuerpolitik signalisiert hatte. Hollande hatte Tsipras nach dessen Wahl Unterstützung zugesagt und zu einem Antrittsbesuch eingeladen.

Athen müsse seinen Weg zu Stabilität und Wachstum wiederfinden, wobei Paris in dieser wichtigen Phase an der Seite Griechenlands stehe, hatte Hollande betont. Der Sozialist versteht sich als ein Mittler zwischen den unter Wachstumsschwäche leidenden südeuropäischen Ländern und Berlin, das einen strikten Sparkurs in der EU verlangt.

Wie kann Europa Griechenland bei den Schulden helfen?

Die Eurostaaten haben Griechenland schon im November 2012 in Aussicht gestellt, bei den Schulden für weitere Entlastungen zu sorgen. Das könnten noch längere Laufzeiten für Hilfskredite sein - die Darlehen der Europäer laufen jetzt schon im Schnitt 30 Jahre oder länger. Auch könnte es noch günstigere Zinsen geben.

Öffentliche Kreditgeber sind bei Griechenland in einer sehr starken Stellung. Etwa 70 Prozent der griechischen Staatsschulden von rund 320 Milliarden Euro entfallen auf Rettungsdarlehen der Eurostaaten, des Eurorettungsschirms EFSF und des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Die Geldgeber könnten sich laut Diplomaten auch darauf verständigen, ihre Kontrolleure nicht mehr in einer „Troika“ auftreten zu lassen. Wie Zugeständnisse beim Abschluss des bis Ende des Monats verlängerten Hilfsprogramms aussehen könnten, ist offen. Die Eurogruppe wird wahrscheinlich am nächsten Mittwoch (11.2.) über diese Fragen beraten.

Euro-Schuldenkrise - Eine Chronologie

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dpa

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