+
Auf einem Monitor ist der Bundesvorsitzende des Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, zu sehen. Foto: Peter Steffen/Archiv

Türkischstämmige Bundestagsabgeordnete unter Polizeischutz

Berlin (dpa) - Nach der Armenier-Resolution des Bundestags haben türkischstämmige Bundestagsabgeordnete Morddrohungen erhalten - nun stehen die elf Parlamentarier nach einem Medienbericht unter Polizeischutz.

Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ist dies das Ergebnis einer Sitzung von Abgeordneten mit Vertretern der Berliner Polizei, der Bundestagspolizei und des Bundeskriminalamts. Das ZDF berichtete, der Polizeischutz gelte seit Samstag.

Das Bundeskriminalamt wollte sich dazu auf Anfrage nicht näher äußern. Eine Sprecherin erklärte lediglich, dass die Sicherheit der Abgeordneten lageangepasst gewährleistet werde. Bereits zuvor war die Polizeipräsenz an der Wohnung von Grünen-Chef Cem Özdemir erhöht worden, der einer der Initiatoren der Resolution war.

Der Bundestag hatte die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord eingestuft und damit scharfe Reaktionen der Türkei und ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hervorgerufen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte der Zeitung: "Die Bedrohungen gegen türkischstämmige Abgeordnete sind nicht zu akzeptieren. Der Bundestagspräsident hat dafür am Donnerstag die richtigen Worte gefunden. Selbstverständlich werden auch, wenn erforderlich, die Sicherheitsmaßnahmen angepasst." Der CDU-Politiker betonte zugleich, dass die meisten der 3,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln in Deutschland "gute Nachbarn und ein wichtiger Teil unserer Gesellschaft" seien. "Die Straftäter und Extremisten sind Einzelfälle."

Artikel bei faz.net

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Finanzreform-Paket: Länder verärgert über den Bund

Der Ton im Bund-Länder-Streit über Details des Finanzpaket wird rauer. "Unverantwortlich" und "abenteuerlich" sei das, wettern die Länder. Gemeint ist das Vorgehen von …
Finanzreform-Paket: Länder verärgert über den Bund

USA: Nordkorea kann Raketen mit Atomsprengköpfen abfeuern

Washington - Nordkorea ist nach US-Angaben inzwischen in der Lage, Raketen mit atomaren Sprengköpfen zu bestücken und abzufeuern.
USA: Nordkorea kann Raketen mit Atomsprengköpfen abfeuern

Aleppo: Lawrow verkündet Pause der Angriffe

Aleppo - Die syrische Armee hat nach Angaben des russischen Außenministers Sergej Lawrow am Donnerstag ihre Angriffe in Aleppo unterbrochen, um etwa 8000 Zivilisten aus …
Aleppo: Lawrow verkündet Pause der Angriffe

Suche nach neuer Regierung in Italien

Turbulente Tage in Rom: Italien steckt mitten in der Regierungskrise. Alle spekulieren: Wer wird Renzis Nachfolger? Diverse Optionen liegen nach dem Rücktritt des …
Suche nach neuer Regierung in Italien

Kommentare