+
Flüchtlinge in Ungarn.

Nach Kroatien oder Serbien

Ungarn will Flüchtlinge kurzerhand abschieben

Budapest - Ungarn will offenbar Flüchtlinge, die illegal auf der Balkanroute ins Land kommen, ohne Verfahren zurück nach Serbien oder Kroatien bringen.

Ab Dienstag sollten Menschen, die nach einem illegalen Grenzübertritt innerhalb von acht Kilometern hinter der Grenze in Ungarn aufgegriffen werden, zur Grenze zurückgebracht werden. Dort solle ihnen der Weg zur nächsten „Transitzone“ gezeigt werden, sagte György Bakondi, Sicherheitsberater des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban am Montag. Das ungarische Parlament habe dieses Vorgehen genehmigt.

Nachbarländer nehmen Flüchtlinge kaum zurück 

Die „Transitzonen“ liegen jenseits der ungarischen Grenzzäune - und damit nach ungarischer Auffassung nicht auf ungarischem Staatsgebiet. Flüchtlinge können dort Asylanträge stellen. Werden illegal eingereiste Flüchtlinge aufgegriffen, müssten sie nach dem seit Sommer 2015 geltenden Gesetz in Ungarn wegen Grenzverletzung vor Gericht kommen. Bisher geschah dies nach Angaben von Bakondi in 4942 Fällen. In der Regel werden sie zur Abschiebung nach Serbien oder Kroatien verurteilt, jedoch wird dies kaum umgesetzt, weil diese Nachbarländer die Flüchtlinge kaum zurücknehmen.

Seit Anfang dieses Jahres habe Ungarn 17 351 illegal eingereiste Menschen aufgegriffen, sagte Bakondi. Im gesamten Jahr 2015 seien es rund 391 000 gewesen. 330 Flüchtlinge befänden sich in Haft. Von ingsesamt rund 199 000 Asylanträgen habe Ungarn 264 genehmigt.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Zehntausende empfangen Castros Urne in Santiago de Cuba

Nach einer Reise von rund 1000 Kilometern quer über die ganze Karibikinsel kommen die sterblichen Überreste des kubanischen Revolutionsführers an ihrem Bestimmungsort …
Zehntausende empfangen Castros Urne in Santiago de Cuba

Prominente rufen zu Demonstration gegen Krieg in Aleppo auf

Berlin (dpa) - Eine Gruppe Prominenter ruft zu einer Demonstration in Berlin gegen den Krieg in Syrien und das russische Bombardement Aleppos auf. Man wolle "wenigstens …
Prominente rufen zu Demonstration gegen Krieg in Aleppo auf

Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

In wenigen Tagen soll Rot-Rot-Grün loslegen in Berlin. Zuvor befindet die Basis über das Regierungsprogramm. Die Grünen machen den Anfang - und deutlich: "Wir wollen …
Berliner Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag

Viele BKA-Bewerber scheitern am Deutschtest

Berlin - Da kommen Zweifel am deutschen Bildungssystem auf: Das Bundeskriminalamt (BKA) kann einem "Spiegel"-Bericht zufolge viele Stellen nicht besetzen, weil die …
Viele BKA-Bewerber scheitern am Deutschtest

Kommentare