Ursula von der Leyen
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Ursula von der Leyen bei der Fraktionssitzung am 26. Januar in Berlin.

Verdopplung der vorgesehenen Mittel

Von der Leyen will 130 Milliarden in Bundeswehr investieren

Berlin - Verteidigungsministerin von der Leyen will der Pannenserie bei der Bundeswehr ein Ende setzen. Die Ausrüstung der Truppe soll nun auf Vordermann gebracht werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will 130 Milliarden Euro in die Ausrüstung der Bundeswehr stecken und fordert dafür eine weitere Aufstockung des Wehretats. Die in den nächsten 15 Jahren geplanten Investitionen entsprechen fast einer Verdoppelung der bisher vorgesehenen Mittel. „Diese Verwaltung des Mangels, die muss beendet werden“, hieß es am Dienstag aus dem Verteidigungsministerium.

Von der Leyen reagiert mit ihren Plänen auf massive Kritik an der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr aufgrund mangelhafter Ausrüstung. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sprach am Dienstag bei der Vorstellung seines Jahresberichts von „planmäßiger Mangelwirtschaft“ und „existenziellen Ausrüstungslücken“. Er forderte eine Wende in der Verteidigungspolitik.

Die vollzieht von der Leyen nun mit ihren Plänen. Im Durchschnitt will sie knapp neun Milliarden Euro pro Jahr in Ausrüstung investieren - von der Nachtsichtbrille bis zum Kampfjet. Zum Vergleich: Bis 2019 sind bisher für militärische Beschaffung jeweils rund fünf Milliarden Euro im Jahr eingeplant.

De Maizières Reform soll gekippt werden

Für eine bessere Ausstattung der Truppe will die CDU-Politikerin auch einen Teil der Bundeswehrreform von Thomas de Maizière kippen. 2011 hatte ihr Vorgänger Obergrenzen für die Ausstattung der Bundeswehr mit großen Waffensystemen wie Panzern oder Kampfflugzeugen festgelegt. Diese sollen jetzt komplett gestrichen werden. Die Truppe soll je nach Lage und Aufgaben ausgerüstet werden.

Inwieweit der Verteidigungshaushalt aufgestockt werden muss, ist noch offen. Bisher ist eine Erhöhung von 33 Milliarden Euro (2015) auf 35 Milliarden im Jahr 2019 geplant. „Würde man das stur fortschreiben, dann würden wir nicht schaffen, was wir skizziert haben“, hieß es aus dem Ministerium. Am Mittwoch will von der Leyen ihre Pläne im Verteidigungsausschuss des Bundestags präsentieren.

Personelle Aufstockung noch in der Schwebe

Über eine personelle Aufstockung der Truppe soll erst im März entschieden werden. Die Bundeswehr ist seit 1990 von fast 600 000 Soldaten auf heute 177 000 geschrumpft.

In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Kritik am Zustand der Bundeswehr-Ausrüstung gegeben. Erst im Dezember hatte ein Bericht über die mangelnde Einsatzbereitschaft der Großgeräte für Aufsehen gesorgt. Vor allem bei den Flugzeugen und Hubschraubern gibt es massive Probleme. Beide Kampfjet-Typen, das Transportflugzeug Transall und die wichtigsten Hubschrauber verfehlen die angestrebte Einsatzbereitschaft von 70 Prozent teils deutlich.

Kurz vor Bekanntwerden der Pläne stellte der Wehrbeauftragte seinen Jahresbericht vor. „Die Truppe ist es leid. Es fehlt zu viel“, sagte er. Die Mangelwirtschaft gefährde Ausbildung, Übung und Einsatz. „Die Bundeswehr ist am Wendepunkt. Noch mehr Reduzierung geht nicht.“ In ihrer 60-jährigen Geschichte sei die Bundeswehr noch nie mit so vielen unterschiedlichen Aufgaben konfrontiert gewesen, schreibt Bartels in seinem Bericht. Er verweist auf die deutsche Beteiligung am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat, den UN-Einsatz zur Friedenssicherung in Mali, die Rolle der Bundeswehr bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato und die Flüchtlingshilfe im Inland.

dpa

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