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US-Präsident Barack Obama.

"Es wird Zeit brauchen"

US-Einsatz im Irak: Wie weit geht Obama?

Washington/Bagdad - Papst Franziskus ist für ein Eingreifen gegen die Terrormiliz im Irak. Die Kurden brauchen bei der Bekämpfung des Islamischen Staats US-Hilfe. Wie weit wird Präsident Obama letztlich gehen?

US-Präsident Barack Obama stellt sich beim Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf einen längeren Militäreinsatz im Irak ein. „Es wird Zeit brauchen“, sagte Obama am Montag in Washington. „Es sollte keinen Zweifel daran geben, dass das Militär der Vereinigten Staaten weiterhin die begrenzten Einsätze ausführen wird, die ich autorisiert habe.“

Es gehe weiter darum, die Extremisten zurückzudrängen, um Amerikaner und US-Einrichtungen zu schützen. Die Regierung habe sich mit dem Kongress über die Strategie im Irak abgestimmt und werde das auch in den kommenden Wochen tun. Zugleich stellte Obama klar: „Wir schicken nicht tausende US-Truppen zurück auf den Boden.“

Den Vorstoß kurdischer Kämpfer zum strategisch wichtigen Mossul-Staudamm lobte Obama als wichtigen Schritt. Ein Bruch des Staudamms hätte tausende Menschenleben sowie die große US-Botschaft in Bagdad gefährdet.

Obama drängte den designierten irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi, eine neue Regierung unter Einschluss aller Volksgruppen zu bilden. „Der Wolf steht vor der Tür“, sagte Obama über den Vormarsch der IS in den vergangenen Wochen. Obama war am Sonntag für zwei Tage aus seinem Urlaubsort Martha's Vineyard zurück nach Washington gekommen.

Die USA arbeiten zudem an einem internationalen Bündnis, um die humanitäre Lage im Irak einzuschätzen und zu verbessern, etwa durch die Lieferung von Lebensmitteln. Zu den Partnerländern gehören Großbritannien, Kanada, Frankreich, Italien und Australien.

Papst Franziskus nannte ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft im Nordirak gegen die militanten Islamisten richtig. „Wo es einen unrechtmäßigen Aggressor gibt, ist es berechtigt, ihn zu stoppen. Ich unterstreiche das Verb stoppen, nicht bombardieren oder Krieg führen“, sagte der Pontifex laut italienischen Medien am Montag während des Rückflugs von seiner Auslandsreise nach Südkorea. Die Vereinten Nationen müssten diskutieren, wie der Angreifer gestoppt werden könne, forderte der 77-Jährige. Er sei auch selbst bereit, in die Krisenregion im Nordirak zu reisen, sagte Franziskus.

Kurdische Kämpfer erzielten mit massiver Unterstützung der US-Luftwaffe im Nordirak nach eigenen Angaben wichtige Erfolge gegen die Terrorgruppe. Nach ihrem Vorstoß zum strategisch bedeutenden Mossul-Staudamm eroberten Peschmerga-Kämpfer zwei Dörfer in der Nähe der größten Talsperre des Landes, wie die irakische Nachrichtenseite Al-Sumeria News am Montag meldete.

Deutschland beginnt in der kommenden Woche mit der Lieferung militärischer Ausrüstung an die kurdischen Kräfte für ihren Kampf gegen die IS. Wie das Verteidigungsministerium in Berlin bekanntgab, werden aber zunächst keine Waffen dabei sein. Im Gespräch sind Fahrzeuge, Schutzwesten, Helme oder Nachtsichtbrillen aus Bundeswehrbeständen.

Die Entscheidung der Bundesregierung zu möglichen Waffenlieferungen steht weiter aus. „Wir prüfen sehr sorgfältig im Augenblick alle Möglichkeiten“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie informierte am Montag den Verteidigungsausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung über die Lage im Irak und in Syrien.

Der in den 1980er Jahren errichtete Mossul-Staudamm spielt für die Trinkwasser- und Stromversorgung eine große Rolle, gilt allerdings als akut einsturzgefährdet. Fachleute mahnen seit Jahren eine Sanierung an. Sollte der Damm brechen, droht dem Irak eine Flutkatastrophe.

Der Transport humanitärer Hilfsgüter durch die Bundeswehr geht Mitte dieser Woche weiter. Transall-Flugzeuge sollen dann 75 Tonnen Lebensmittel sowie 25 Tonnen medizinische und andere Hilfsgüter wie Decken in die Kurden-Hauptstadt Erbil bringen. Am Wochenende waren dort bereits die ersten 36 Tonnen Hilfsgüter angekommen.

Unterdessen entspannte sich die Flüchtlingskrise im Nordirak etwas. Derzeit erreichten täglich rund 500 Vertriebene die kurdischen Autonomiegebiete, sagte der Sprecher des Flüchtlingshilfswerks UNHCR, Ned Colt, der Nachrichtenagentur dpa. In der vergangenen Woche seien es noch mehrere Tausend Menschen am Tag gewesen. Die Flüchtlinge lebten aber immer noch in einer schwierigen Lage. Nach der Flucht vor der IS seien viele traumatisiert.

Laut UNHCR haben rund 600 000 vertriebene Iraker in den kurdischen Autonomiegebieten Zuflucht gefunden. Allein seit Anfang August flohen demnach rund 200 000 Menschen aus der Sindschar-Region vor dem Vormarsch der IS-Extremisten, vor allem Angehörige der religiösen Minderheit der Jesiden.

dpa

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