So verrückt ist das Wahlsystem in den USA
München - Viel zu kompliziert und aufwendig: So wird das US-Wahlsystem häufig beschrieben. Damit Sie nicht länger raten müssen, was etwa "Caucuses" bedeuten, erfahren Sie hier alles rund um das US-Wahlsystem.
Kaum ein Wahlsystem ist komplizierter, historisch tradierter und verrückter als das US-Wahlsystem. Angesichts des fast einjährigen Wahlprozesses, kann man als Europäer nur den Kopf schütteln. Ausnahmen wohin das Auge sieht und was bedeuten eigentlich Begriffe wie "Super-Tuesday" oder "caucuses"? Hier finden Sie alle wichtigen Begriffe rund um die US-Präsidentschaftswahlen, angefangen bei den Vorwahlen, die seit Februar laufen, bis hin zu den Präsidentschaftswahlen im November.
Übersicht: Alle Termine der US-Wahl 2016
- 1. Februar bis 14. Juni: Vorwahlen in den einzelnen Bundesstaaten
- 18. Juli bis 21. Juli: Parteitag der Republikaner
- 25. Juli bis 28. Juli: Parteitag der Demokraten
- 26. September: 1. TV-Duell
- 4. Oktober: TV-Duell um die Vize-Präsidentschaft
- 9. Oktober: 2. TV-Duell
- 19. Oktober: 3. TV-Duell
- 8. November: Amerika wählt seinen 45. Präsidenten - hier geht's direkt zu unserem Live-Ticker der Wahlnacht und zu unseren weiteren Live-Tickern zur US-Wahl
- 20. Januar 2017: Vereidigung des neuen US-Präsidenten
Auch 2020 geht es mit den US-Vorwahlen natürlich ähnlich weiter.
Warum gibt es eigentlich Vorwahlen?
Die Vorwahlen werden von den beiden Parteien, den Demokraten und den Republikanern, abgehalten, um aus einer Menge an Kandidaten einen auszuwählen, der in das Rennen um die Präsidentschaft geschickt wird. Durch die Vorwahlen zieht sich der gesamte Prozess der Präsidentschaftswahlen fast 10 Monate hin - die Kampagnen der einzelnen Kandidaten, die bereits Monate zuvor starten, noch nicht mit eingerechnet. Bürger aller 50 Staaten, des District of Columbia und einiger US-Außengebiete wählen bei den Vorwahlen Delegierte der jeweiligen Parteien, die wiederum für die Kandidatenauswahl der Partei zuständig sind. Soweit die Kurzfassung - das Vorwahl-Verfahren selbst ist allerdings ein wenig komplizierter.
Die US-Vorwahlen: Caucuses und Primaries
Es gibt zwei verschiedene Arten, wie Bürger einem möglichen Präsidentschafts-Kandidaten ihre Stimme geben können - das ist von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich: Entweder werden sogenannte "caucuses" abgehalten oder "primaries".
Für jede Partei gibt es in jedem Staat eigene "primaries" und "caucuses". In manchen Bundesstaaten darf eine Partei eine andere Art von Vorwahl abhalten, als die jeweils andere Partei.
"To hold a caucus" heißt übersetzt soviel wie "in einem Wahlausschuss einen Kandidaten wählen" und bezeichnet eine lokale Versammlung von Anhängern beider Parteien. Diese Versammlungen können höchst unterschiedlich ablaufen, für gewöhnlich finden sie am Abend statt, dauern mehrere Stunden und beinhalten aktive Debatten und Diskussionen um die Kandidaten. Am Ende eines meist sehr lebhaften Abends steht dann eine Entscheidung darüber fest, für welchen Kandidaten die Delegierten bei den National Conventions der jeweiligen Parteien stimmen sollen. Diese Art der Delegiertenwahl ist umstritten: Einige halten sie für den Inbegriff der demokratischen Basisarbeit, andere halten diese Zusammenkünfte für archaisch und wenig repräsentativ.
In folgenden Bundestaaten werden Caucuses abgehalten:
Alaska, Colorado, Hawaii, Idaho, Iowa, Kansas, Kentucky, Maine, Minnesota, Nebraska, Nevada, North Dakota, Washington, Wyoming, Columbia D.C. und vier Außengebiete der USA - American Samoa, Northern Marianas, Puerto Rico und auf den Jungferninseln.
Wesentlich einfacher und schneller erklärt sind dagegen die "primaries": Bürger stimmen am Wahlautomaten oder per Stimmzettel in einer geheimen Wahl für ihren bevorzugten Kandidaten. Sowohl "primaries" als auch "caucuses" können allerdings noch einmal unterteilt werden.
Offene, geschlossene und halb geschlossene Primaries und Caucuses
Primaries und Caucuses werden noch einmal unterschieden in offen, geschlossen und halb geschlossen. Bei den geschlossenen Vorwahlen können nur Bürger mitwählen, die sich zuvor für die Vorwahl der Partei registriert haben. Damit soll gewährleistet werden, dass nur der Partei nahe stehende und wohlgesonnene Wähler bei der Kandidatenauswahl der Parteien mitbestimmen. Offen bedeutet in diesem Zusammenhang, dass sich die Wähler nicht von vornherein für eine bestimmte Partei registrieren müssen - es kann also jeder an diesem Tag zur Wahl gehen.
Bindende und nicht bindende Primaries und Caucuses
In fast allen US-Bundestaaten sind die Primaries oder Caucuses bindend. Das bedeutet, dass die meisten oder alle Delegierten an einen Wahlauftrag gebunden sind. Wenn zusätzlich dazu die Mehrheitswahl-Regel "The winner takes it all" gilt, dann gehen alle Delegiertenstimmen später geschlossen an einen Kandidaten. Wird in dem Bundesstaat proportional nach Verhältniswahlrecht gewählt, dann stimmen die Delegierten dem Stimmanteil entsprechend. Seit 1992 ist die proportionale Verteilung der Stimmen möglich, das heißt, die Delegierten der Demokraten werden ausschließlich nach diesem Prinzip gewählt.
Bei nicht-bindenden Vorwahlen - nur noch wenige Staaten verfahren nach dieser Regelung - werden Delegierte in eine Staats oder County-Convention gewählt. Dort werden wiederum die Delegierten für die National Conventions, also die Parteitage der beiden großen Parteien, gewählt. Nach einer neuen Regelung von 2016 werden die Staaten aber dazu angehalten, keine nicht-bindenden Vorwahlen mehr abzuhalten.
Front-loading-Phänomen und der Super-Tuesday
Nachdem die Bundesstaaten bei jeder Wahl wieder darum konkurrierten, die Vorwahlen im eigenen Land als erstes abhalten (Front-Loading-Phänomen) zu dürfen, gibt es für die US-Wahlen 2016 eine neue Regelung: Nur vier Staaten dürfen ihre Wahlen im Februar abhalten: Iowa, New Hampshire, Nevada, und South Carolina. Alle anderen müssen bis zum ersten März mit ihren Vorwahlen warten. Was zu einer Ballung der Vorwahlen am 1. März führt, auch bekannt als "Super Tuesday".
Nachdem sich der Vorwahlauftakt in Iowa, New Hampshire, South Carolina und Nevada über mehrere Wochen gezogen habt, werden an diesem Tag gleich zwölf Bundesstaaten abstimmen: Alabama, Alaska (Republikaner), Arkansas, Colorado, Georgia, Massachusetts, Minnesota, Oklahoma, Tennesee, Texas, Vermont, Virginia und Wyoming (Republikaner).
US-Wahl 2016: Delegierte und National Conventions
Bei den "National Conventions" - jede Partei hat ihren eigenen Parteitag - stimmen die Delegierten, die teilweise zuvor von den Bürgern einen klaren Wahlauftrag ("pledged delegates") erhalten haben, darüber ab, wer als Kandidat der Partei in den Präsidentschaftswahlkampf geschickt wird. Nur sogenannte "unpledged delegates" haben die volle Entscheidungsfreiheit und sind nicht an einen Wahlauftrag gebunden. Diese gehen aus den non-binding Primaries und Caucuses hervor und - wie oben erklärt - haben mittlerweile Seltenheitswert.
Die Anzahl der Delegierten variiert bei Demokraten und Republikanern: Bei den Demokraten müssen 2.382 von 4.763 Delegierten für einen Kandidaten bei dem Parteitag stimmen. Bei den Republikanern hingegen ist die Anzahl der Delegierten insgesamt geringer: 1.237 von 2.473. Bei beiden Parteien braucht es eine Mehrheit von über 50 Prozent für eine Kandidaten-Entscheidung.
Die National Convention der Republikaner wird von 18. Juli bis 21. Juli in Cleveland stattfinden. Die Demokraten treffen sich in der Woche vom 25. Juli in Philadelphia zum Parteitag.
Normalerweise sollten die Vorwahlen bis zu diesen Terminen abgeschlossen sein. Es kann allerdings passieren, dass zu den Parteitagen noch Abstimmungen einzelner Staaten ausstehen.
Der Parteitag selbst hat eher zeremoniellen Charakter. Durch die Vorwahlen und die zunehmende Anzahl von gebundenen Delegierten steht die Entscheidung, welchen Kandidaten die Partei in das Rennen um die Präsidentschaft schickt, meist ohnehin schon fest.
Gibt es keine Mehrheit für einen Kandidaten, folgen weitere Wahldurchgänge der Delegierten. Der Wahlauftrag ist dann aufgehoben und auch die "pledged delegates" können ihre Stimme frei vergeben.
Ist es einem Kandidaten gelungen, die Mehrheit der Stimmen auf sich zu vereinen, wählt er - meist unter den besiegten Konkurrenten - seinen Vize-Präsidentschafts-Kandidaten aus.
Die Präsidentschaftswahlen 2016
Nach den Vorwahlen, an deren Ende jeweils ein Kandidat der Republikaner und ein Kandidat der Demokraten feststeht, folgt als nächster offizieller Akt die Präsidentschaftswahl im November.
Wie bei den Vorwahlen gibt es auch hier nur eine indirekte Wahl. Die Bürger geben ihre Stimme sogenannten "presidential electors", also Wahlmännern.
Jeder Bundesstaat hat eine bestimmte Anzahl an Wahlmännern, abhängig von der Einwohneranzahl. Derjenige Präsidentschaftskandidat, der in einem Staat die Mehrheit der Stimmen erhält, bekommt die Stimmen aller Wahlmänner dieses Staates. Ausnahmen bestätigen die Regel: Einzig die US-Bundesstaaten Nebraska und Maine können die Stimmen unter den beiden Kandidaten aufteilen.
Alle Staaten zusammengenommen sind es 538 Wahlmänner. Jeder dieser "presidential electors" vergibt, je nach Wahlauftrag, seine Stimme an einen der beiden Präsidentschaftskandidaten im sogenannten "electoral college", dem Wahlmännerkollegium.
Die Wahlmänner treffen sich und geben ihre Stimmen für den Präsidentschaftskandidaten und seinen Stellvertreter ab. Wie bei den National Conventions müssen mehr als 50 Prozent der Stimmen auf einen Kandidaten entfallen. Das bedeutet bei 538 Wahlmännern, dass 270 "presidential electors" für einen der beiden Kandidaten stimmen müssen.
Das nicht unumstrittene Wahlmänner-System ist aufgrund seines Kompromiss-Charakters so kompliziert: Es stellt einen Mittelweg zwischen direkter Wahl durch die Bürger und - wie in Deutschland - der Wahl des Präsidenten durch den Kongress dar.
Die Vereidigung des neuen Präsidenten findet am ersten Dienstag nach dem ersten Montag im Januar statt.
Auf unserer Themenseite zu den US-Wahlen 2016 erfahren Sie alle Neuigkeiten rund um die Kandidatenauswahl und alle aktuellen Wahlergebnisse. Wenn würden Sie zum US-Präsidenten wählen? Hier geht's zu unserem Voting.
US-Wahlen 2016: Die Wahlpartys am Super Tuesday
Quellen:
www.cfr.org (Council on Foreign Relations)
Hübner, Emil: Das politische System der USA. Eine Einführung. 2007: Verlag C.H. Beck, München.