Barack Obama
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US-Präsident Barack Obama erklärt die Operation im Irak zum "Langzeitprojekt".

Obama spricht von "Langzeitprojekt"

USA: Vier weitere Angriffe auf IS-Terrormiliz

Tampa/Bagdad - Die US-Luftwaffe hat den zweiten Tag in Folge die Dschihadisten im Nordirak angegriffen. Kampfflugzeuge und Drohnen hätten am Samstag "erfolgreich vier Luftangriffe" vorgenommen.

Die USA haben am Samstag vier neue Luftangriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgeführt. Wie das US-Zentralkommando in Tampa (Bundesstaat Florida) mitteilte, galten die Operationen dem Schutz der nordirakischen Jesiden, die vor den Gräueltaten der Dschihadisten in das Sindschar-Gebirge geflüchtet sind und von den Terroristen willkürlich angegriffen worden seien. Alles deute darauf hin, dass die Angriffe erfolgreich gewesen seien. US-Präsident Barack Obama stellte seine Landsleute auf einen länger andauernden Militäreinsatz im Irak ein.

Der erste Angriff am Samstag erfolgte laut Zentralkommando (Centcom) gegen 17.20 Uhr MESZ. Er traf demnach einen gepanzerten Truppentransporter. 20 Minuten später habe die US-Luftwaffe zwei Angriffe geflogen, bei denen zwei weitere IS-Truppentransporter sowie ein gepanzerter Lastwagen getroffen worden seien. Beim vierten Angriff gegen 21.00 Uhr MESZ habe ein Kampfjet einen weiteren Truppentransporter getroffen.

Außerdem versorgten US-Flugzeuge die Menschen in Sindschar-Gebirge zum dritten Mal mit Wasser und Lebensmittel, teilte das Zentralkommando in der Nacht zum Sonntag mit. Bisher seien damit mehr als 52.000 Packungen Fertigessen und Behälter mit mehr als 40.000 Liter Wasser abgeworfen worden. Angehörige der religiösen Minderheit, die wegen des Vormarschs der IS geflohen waren, harren seit Tagen ohne Wasser und Nahrung aus.

Kurden: 20.000 Flüchtlinge retten sich aus Sindschar-Gebirge

Mindestens 20.000 von ihnen gelang am Wochenende die Flucht aus dem Sindschar-Gebirge. Sie sind nun offenbar in Sicherheit. Nach übereinstimmenden Angaben vom Sonntag gelangten die Angehörigen der religiösen Minderheit zunächst unbeschadet ins angrenzende Syrien und dann wieder zurück in den Irak. Tausende Familien waren vor einer Woche aus der Stadt Sindschar vor den Milizen der Dschihadisten-Gruppierung Islamischer Staat (IS) geflüchtet und harrten seitdem praktisch ohne Versorgungsgüter in den Bergen aus.

Ein Vertreter der autonomen Kurdenregierung sagte, etwa 30.000 Flüchtlinge seien von kurdischen Kämpfern wieder zurück in den Irak eskortiert worden. Die jesidische Parlamentsabgeordnete Wian Dachil bezifferte die Zahl der Geretteten mit 20.000 bis 30.000.

Obama: "Wir sind Amerikaner. Wir handeln. Wir führen"

US-Präsident Barack Obama hatte zuvor erneut betont, dass der Militäreinsatz der USA begrenzt sei und keine Bodentruppen in den Irak zurückkehren würden. Es werde weitere Luftangriffe geben, wenn dies zum Schutz der Amerikaner oder religiöser Minderheiten im Land nötig sei. "Die Vereinigten Staaten können nicht einfach wegschauen", sagte Obama am Samstag bei einer Pressekonferenz vor dem Weißen Haus. "So sind wir nicht. Wir sind Amerikaner. Wir handeln. Wir führen. Und das werden wir auf diesem Berg tun." Auf einen Zeitrahmen dafür, wie lange diese Operationen andauern könnten, legte er sich nicht fest.

Stattdessen verwies Obama wiederholt darauf, dass die USA das Problem letztendlich nicht lösen könnten, auch nicht militärisch. „Wir können das nicht für sie erledigen“, sagte er am Samstag vor seiner Abreise in einen rund zweiwöchigen Urlaub auf Martha's Vineyard. Nötig sei die Bildung einer Regierung im Irak, die die religiöse und gesellschaftliche Vielfalt im Land widerspiegele. Er glaube nicht, sagte Obama mit Blick auf den Kampf gegen die IS-Miliz, „dass wir dieses Problem innerhalb von Wochen lösen können...Es ist wird ein Langzeit-Projekt sein.“ Aber wann immer US-Personal oder US-Einrichtungen bedroht seien, sei es seine Pflicht diese zu schützen, sagte Obama. Damit bezog er sich auf US-Militär- und Botschaftsangehörige, die in Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Kurdenregion, stationiert sind.

Republikaner McCain bezeichnet Obamas Vorgehen im Irak als unwirksam

Der einflussreiche republikanische US-Senator John McCain hält das militärische Vorgehen von Präsident Barack Obama im Irak für unwirksam. In einem Interview des Senders CNN forderte er am Sonntag Luftangriffe gegen die IS-Terrormiliz nicht nur im Irak, sondern auch in Syrien. Zugleich rief er zu Waffenlieferungen an die irakischen Kurden und zur Unterstützung der Freien Syrischen Armee auf.

Erneut warf McCain Obama vor, keine Irak-Strategie zu haben. Er lastete ihm an, ein „Vakuum amerikanischer Führerschaft“ verursacht und damit zu der schlechten Entwicklung in der Region beigetragen zu haben. Die IS-Miliz breite sich aus und sei „eine direkte Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA“.

Frankreich und Großbritannien haben humanitäre Hilfe zugesagt

Am Sonntag will das irakische Parlament erneut über eine Regierungsbildung beraten. Bislang war eine Einigung am Streit der politischen Blöcke gescheitert.

US-Kampfflugzeuge hatten am Freitag in zwei Angriffswellen Stellungen der Terrormiliz in der Nähe der Stadt Erbil geflogen. Dabei kamen neben F-18-Jets eines Flugzeugträgers auch Predator-Kampfdrohnen zum Einsatz. Die US-Regierung begründet die Luftangriffe mit dem Ziel, eigene Landsleute im Irak zu schützen sowie den Vormarsch der IS-Extremisten und die Verfolgung christlicher und anderer Minderheiten zu stoppen.

Bei der humanitären Hilfe für die nordirakischen Jesiden hätten der französische Präsident François Hollande und der britische Regierungschef David Cameron in Telefonaten Unterstützung zugesagt, berichtete Obama.

Steinmeier: Deutschland erhöht Nothilfe für Flüchtlinge im Nordirak

Großbritannien schickte nach Angaben von Entwicklungshilfeministerin Justine Greening zwei Transportflugzeuge mit Hilfsgütern auf die Reise. Darunter seien Trinkwasser, Zelte und Solarzellen unter anderem zum Aufladen von Mobiltelefonen. Frankreich werde in den nächsten Stunden eine erste Lieferung mit Hilfsgütern auf den Weg bringen, berichtete der Elysée-Palast nach einem Telefonat Hollandes mit dem Präsidenten der kurdischen Autonomiegebiete, Massud Barsani. Obama und den USA sicherte Hollande die volle Unterstützung Frankreichs zu.

Die Bundesregierung erhöht ihre finanzielle Hilfe für die Flüchtlinge im Norden des Irak. „Für Nothilfemaßnahmen haben wir gerade weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Sonntag der „Süddeutschen Zeitung“. Am Freitag hatte Berlin bereits 2,9 Millionen Euro an Soforthilfe freigegeben. Hunderttausende seien auf der Flucht vor der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und hätten „in Kurdistan-Irak Zuflucht gefunden. Diesen Menschen müssen wir helfen“, sagte Steinmeier. Er stehe im Kontakt mit dem Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Masoud Barzani, „um zu sehen, wie wir in dieser äußerst kritischen Situation Unterstützung anbieten können“.

Kurden bitten um Waffen im Kampf gegen Terrormiliz IS

Die politische Führung des kurdischen Autonomiegebietes im Nordirak bittet im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) um Waffenlieferungen. „Wir bitten unsere Freunde, uns zu unterstützen und die notwendigen Waffen zur Verfügung zu stellen, um diese terroristischen Gruppen zu besiegen“, zitiert das kurdische Nachrichtenportal Rudaw Kurdenpräsidenten Massud Barsani am Sonntag. Zugleich betonte er, dass die Verbündeten nicht für die Kurden kämpfen müssten. „Wir werden unseren eigenen Krieg führen“, sagte er demnach. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius besuchte am Sonntag Bagdad und Erbil.

Die von den sunnitischen Extremisten als Ungläubige verfolgten Jesiden waren mehrere Tage lang von der Außenwelt abgeschnitten, bevor US-Maschinen in der Nacht zum Freitag erste Hilfslieferungen abwarfen. Kurdische Medien berichteten, dass IS-Extremisten auf Flüchtlinge schossen, die versuchten, das Gebirgsmassiv in Richtung Syrien oder Kurdistan zu verlassen. Nach örtlichen Medienberichten konnten Peschmerga-Soldaten inzwischen 10.000 Jesiden durch einen Schutzkorridor in Sicherheit bringen.

Jesiden-Demonstration in Bielefeld gegen Gräuel im Nordirak

Nach Angaben des Zentralrats der Jesiden in Deutschland warten aber noch 200.000 Angehörige der Religionsgemeinschaft in ihren Dörfern in der Region Sindschar auf Hilfe. Mehrere Tausend Jesiden demonstrierten am Samstag in Bielefeld gegen die IS-Gräuel im Nordirak. „Das ist kein Krieg sondern Völkermord“, „Stoppt IS“, stand auf Plakaten. Die Demonstration verlief zunächst friedlich.

Laut einem aktuellen UN-Bericht beherbergt die kurdische Autonomieregion im Nordirak mittlerweile über 600.000 Flüchtlinge. 380 000 Iraker sind seit den Angriffen des Islamischen Staates in die weitestgehend stabile Region im Norden des Landes geflohen; hinzu kommen rund 230 000 Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg.

Nach UN-Angaben sind allein seit Montag rund 200.000 Menschen vertrieben worden, rund 40.000 davon aus Kirkuk. Die meisten stammten aus christlichen und jesidischen Dörfern. Weiterhin seien noch Tausende vornehmlich jesidische Familien im irakischen Sindschar-Gebirge eingeschlossen. Die UN-Mission im Irak schätzt deren Zahl auf 15.000 bis 55.000.

dpa/AFP

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