+
Athens Finanzminister Gianis Varoufakis. 

Was haben die Griechen vor?

Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Athen/Berlin - Die griechischen Reformpläne sind nach Worten von Finanzminister Gianis Varoufakis in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert.

Sonst würden sie nicht die notwendige Zustimmung der Parlamente der Euroländer erhalten, sagte er am Freitag im Fernsehen. Er bezeichnete dieses Vorgehen als „produktive Undeutlichkeit“. In Berlin sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministerium, es habe keine Nebenabsprachen gegeben - weder zur Reformliste noch zum Primärüberschuss - also dem Haushaltsplus ohne Zinszahlungen.

Varoufakis sagte, beim jüngsten Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel hätten Teilnehmer das bisher gültige Ziel eines primären Haushaltsüberschusses von 4,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes als unrealistisch bezeichnet. Statt einer konkreten niedrigeren Zahl, die in den Parlamenten scheitern könne, hätten sie eine unklare Umschreibung der Zielvorgabe vorgeschlagen, sagte Varoufakis.

Das Finanzministerium in Berlin verwies darauf, dass nach der Vereinbarung der Euro-Gruppe allenfalls für 2015 die „wirtschaftlichen Umstände“ berücksichtigt werden sollen. In den Folgejahren müsse das Ziel von 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung weiter eingehalten werden.

dpa

Meistgelesene Artikel

CSU-Vize Weber: Anti-Islam-Hetze der AfD ist brandgefährlich

München (dpa) - CSU-Parteivize Manfred Weber hat den Anti-Islam-Kurs der AfD scharf kritisiert. Die AfD versuche, den Islam mit Islamisten gleichzusetzen, sagte er dem …
CSU-Vize Weber: Anti-Islam-Hetze der AfD ist brandgefährlich

Israel: Ex-Außenminister Lieberman wird Verteidigungsminister

Tel Aviv - Israels Ex-Außenminister Avigdor Lieberman wird neuer Verteidigungsminister.
Israel: Ex-Außenminister Lieberman wird Verteidigungsminister

Räumung des Flüchtlingslagers Idomeni fortgesetzt

Athen - Die Räumung des wilden Lagers von Idomeni an der mazedonisch-griechischen Grenze ist am Mittwoch bei Tagesanbruch weitergegangen.
Räumung des Flüchtlingslagers Idomeni fortgesetzt

Rinderspacher: "So wird das nichts mit Integration"

München - Der Landtag debattiert nächste Woche über das Landes-Integrationsgesetz. Die Opposition fühlt sich verschaukelt, weil Seehofer zunächst zum Gipfel in die …
Rinderspacher: "So wird das nichts mit Integration"

Kommentare