+
Athens Finanzminister Gianis Varoufakis. 

Was haben die Griechen vor?

Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Athen/Berlin - Die griechischen Reformpläne sind nach Worten von Finanzminister Gianis Varoufakis in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert.

Sonst würden sie nicht die notwendige Zustimmung der Parlamente der Euroländer erhalten, sagte er am Freitag im Fernsehen. Er bezeichnete dieses Vorgehen als „produktive Undeutlichkeit“. In Berlin sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministerium, es habe keine Nebenabsprachen gegeben - weder zur Reformliste noch zum Primärüberschuss - also dem Haushaltsplus ohne Zinszahlungen.

Varoufakis sagte, beim jüngsten Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel hätten Teilnehmer das bisher gültige Ziel eines primären Haushaltsüberschusses von 4,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes als unrealistisch bezeichnet. Statt einer konkreten niedrigeren Zahl, die in den Parlamenten scheitern könne, hätten sie eine unklare Umschreibung der Zielvorgabe vorgeschlagen, sagte Varoufakis.

Das Finanzministerium in Berlin verwies darauf, dass nach der Vereinbarung der Euro-Gruppe allenfalls für 2015 die „wirtschaftlichen Umstände“ berücksichtigt werden sollen. In den Folgejahren müsse das Ziel von 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung weiter eingehalten werden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ermittler präsentieren Beweise zum Abschuss von Flug MH17

Wer schoss Flug MH17 ab? Seit zwei Jahren suchen die Ermittler nach Beweisen. Heute werden erstmals Ergebnisse präsentiert.
Ermittler präsentieren Beweise zum Abschuss von Flug MH17

EU-Kommission mit Zwischenstand in der Flüchtlingskrise

Der Flüchtlingspakt mit der Türkei wurde besonders von der Bundesregierung als Erfolg gefeiert. Doch viele Streitpunkte sind noch immer nicht ausgeräumt. Eine …
EU-Kommission mit Zwischenstand in der Flüchtlingskrise

Trump schimpft über Mikro und Moderator

München - Das erste TV-Duell der Spitzenkandidaten ist vorbei. Viele sehen Hillary Clinton als Gewinner der Debatte, so auch Grünen-Chef Cem Özdemir. Alle News finden …
Trump schimpft über Mikro und Moderator

Schulz und Juncker sehen noch kein Ende der EU-Krise

Sie sind vielleicht die profiliertesten Brüsseler Köpfe: Die EU-Veteranen Martin Schulz und Jean-Claude Juncker. Bei der Europawahl waren sie Rivalen, jetzt scheinen sie …
Schulz und Juncker sehen noch kein Ende der EU-Krise

Kommentare