+
Athens Finanzminister Gianis Varoufakis. 

Was haben die Griechen vor?

Varoufakis: Reformliste absichtlich unbestimmt

Athen/Berlin - Die griechischen Reformpläne sind nach Worten von Finanzminister Gianis Varoufakis in Abstimmung mit anderen Euroländern absichtlich unbestimmt formuliert.

Sonst würden sie nicht die notwendige Zustimmung der Parlamente der Euroländer erhalten, sagte er am Freitag im Fernsehen. Er bezeichnete dieses Vorgehen als „produktive Undeutlichkeit“. In Berlin sagte eine Sprecherin des Bundesfinanzministerium, es habe keine Nebenabsprachen gegeben - weder zur Reformliste noch zum Primärüberschuss - also dem Haushaltsplus ohne Zinszahlungen.

Varoufakis sagte, beim jüngsten Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel hätten Teilnehmer das bisher gültige Ziel eines primären Haushaltsüberschusses von 4,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes als unrealistisch bezeichnet. Statt einer konkreten niedrigeren Zahl, die in den Parlamenten scheitern könne, hätten sie eine unklare Umschreibung der Zielvorgabe vorgeschlagen, sagte Varoufakis.

Das Finanzministerium in Berlin verwies darauf, dass nach der Vereinbarung der Euro-Gruppe allenfalls für 2015 die „wirtschaftlichen Umstände“ berücksichtigt werden sollen. In den Folgejahren müsse das Ziel von 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung weiter eingehalten werden.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Ticker zum EU-Gipfel: 27er-Union stellt Forderungen an Briten

London - Die Briten haben für einen Austritt aus der EU gestimmt. Die Folgen des Brexit klären nun die Staatschef bei einem EU-Gipfel in Brüssel. Wir berichten im …
Ticker zum EU-Gipfel: 27er-Union stellt Forderungen an Briten

Cameron-Nachfolge: Frist für Bewerber läuft ab

London - Das Rennen um die Nachfolge des britischen Premierministers David Cameron ist im vollen Gange. Bis zum Donnerstagmittag erwartet die konservative Partei die …
Cameron-Nachfolge: Frist für Bewerber läuft ab

Umstrittener Duterte tritt Präsidentenamt  

Manila - Auf den Philippinen tritt der umstrittene Wahlsieger der Präsidentenwahl, Rodrigo Duterte, am Donnerstag sein Amt an. Er hat einen kompromisslosen Kampf gegen …
Umstrittener Duterte tritt Präsidentenamt  

Ermittler soll zu mutmaßlichem NSU-Waffenbeschaffer aussagen

München - Ein Ermittler des Bundeskriminalamts soll am Donnerstag im Münchner NSU-Prozess als Zeuge über den mitangeklagten Carsten S. aussagen.  
Ermittler soll zu mutmaßlichem NSU-Waffenbeschaffer aussagen

Kommentare