USA, Kuba, Sanktionen
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Nach 54 Jahren heben die USA am Freitag die gegen Kuba verhängten Sanktionen Stück für Stück auf.

Nach 54 Jahren

USA heben Sanktionen gegen Kuba auf

Havanna/Washington - Die Mitte Dezember von US-Präsident Barack Obama angekündigten Reise- und Handelserleichterungen für Kuba treten am Freitag in Kraft.

Das gab US-Finanzminister Jacob Lew am Donnerstag bekannt. Mit der Lockerung der Sanktionen werde eine wirkungslose und unzeitgemäße Politik durch einen neuen Ansatz ersetzt, um politische und wirtschaftliche Freiheit für die kubanische Bevölkerung zu erreichen, erklärte Lew in Washington.

Obama hatte vor einem Monat eine historische Kurskorrektur im Verhältnis zum Erzfeind aus der Zeit des Kalten Kriegs verkündet. Kommende Woche sollen offizielle Gespräche über eine Wiederaufnahme der seit 1961 ausgesetzten diplomatischen Beziehungen beginnen. Die US-Regierung will eine Botschaft in Havanna eröffnen. Derzeit haben beide Länder lediglich eine Interessenvertretung in der jeweils anderen Hauptstadt. Bis zum Sommer will Washington zudem eine Entscheidung treffen, Kuba von der Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus zu streichen.

Von Freitag an greifen bereits die von Obama versprochenen Handelserleichterungen. Die USA erlauben unter anderem den Export bestimmter Güter wie Baumaterialien und landwirtschaftliche Geräte. Exilkubaner in den USA dürfen künftig statt 500 bis zu 2000 Dollar im Quartal an Verwandte in der Heimat überweisen.

Auch Telekommunikationsunternehmen aus den USA können auf Kuba fortan Geschäfte machen und sollen für einen breiteren Zugang der Bevölkerung zum Internet sorgen. US-Finanzinstitutionen dürfen bei kubanischen Banken Konten eröffnen, um den Zahlungsverkehr zu vereinfachen. US-Bürger werden auf der Karibikinsel sogar mit Kreditkarte zahlen können.

Zwar dürfen Touristen aus den USA weiterhin nicht nach Kuba fahren. In einer Reihe von Fällen wird das Reisen jedoch erleichtert, etwa für Wissenschaftler und Journalisten. Auch Familienbesuche, Bildungsreisen und organisierte Besuche mit religiösem oder sportlichem Bezug sind nun mit deutlich geringerem bürokratischen Aufwand möglich. Bei der Rückkehr in die USA dürfen Güter im Wert von bis zu 400 Dollar eingeführt werden, darunter einhundert Dollar an Alkohol und Tabakprodukten.

Das Weiße Haus erklärte, die kubanische Bevölkerung werde durch die Änderungen "weniger von einer staatlich geführten Wirtschaft abhängig" sein. Dies werde den Wandel in dem kommunistisch regierten Land vorantreiben. Die 1962 verhängte Blockade gegen den nur etwa 150 Kilometer südlich von Florida gelegenen Inselstaat bleibt aber in Kraft. Obama kann das Handelsembargo nur mit Zustimmung des Kongresses aufheben, in dem die oppositionellen Republikaner die Mehrheit haben. Bei ihnen stößt der von Obama eingeleitete Politikwechsel auf heftigen Widerstand.

Der "einseitige Deal" gehe zu Lasten der US-Interessen und der kubanischen Bevölkerung und begünstige die Führung um Staatschef Raúl Castro, schimpfte der republikanische Senator Marco Rubio, dessen Eltern in den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts vor der kubanischen Revolution in die USA geflohen waren. Als Teil der Übereinkunft mit der US-Regierung hatte Castro 53 politische Gefangene freigelassen. Kritiker werfen Obama jedoch vor, von Havanna keine konkreten Zugeständnisse mit Blick auf demokratische Reformen erhalten zu haben.

AFP

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