+
In Karlsruhe wird im März über die Rechtmäßigkeit des deutschen Atomausstiegs beraten. Foto: Uli Deck

Verfassungsgericht verhandelt im März über Atomausstieg

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im kommenden März zwei Tage lang über die Rechtmäßigkeit des deutschen Atomausstiegs. Es gehe um drei Verfassungsbeschwerden gegen die 2011 beschlossene Beschleunigung des Ausstiegs aus der Kernenergie, teilte das Gericht in Karlsruhe mit.

Beschwerdeführer sind drei AKW-Betreiber sowie eine Betriebsgesellschaft. Nach Überzeugung der Energiekonzerne kommt das nach dem Reaktorunfall von Fukushima erlassene Atomausstiegsgesetz einer Enteignung gleich. Sie fordern für diesen Fall eine Entschädigung in Milliardenhöhe.

Das Bundesverfassungsgericht hat die mündliche Verhandlung für den 15. und 16. März 2016 festgesetzt. (1 BvR 2821/11, 1 BvR 321/12, 1 BvR 1456/12)

Mitteilung des Bundesverfassungsgerichts

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Mehr als 300 000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland

Berlin (dpa) - In Deutschland leben einem Bericht zufolge gegenwärtig mehr als 300.000 Flüchtlinge unter 18 Jahren. Gut ein Drittel sei jünger als sechs Jahre, heißt es …
Mehr als 300 000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland

Tiefe Trauer nach Tod von Schimon Peres

Für seinen Kampf um eine Lösung des Nahost-Konfliktes hat er den Friedensnobelpreis bekommen. Israels ehemaliger Präsident Peres ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Er …
Tiefe Trauer nach Tod von Schimon Peres

Hier gratulieren Weggefährten, Kollegen und Kontrahenten

Von Ruhestand will er nichts wissen – auch wenn der CSU-Ehrenvorsitzende heute seinen 75. Geburtstag feiert. Hier gratulieren Gegner, Weggefährten - und sein Alter Ego.
Hier gratulieren Weggefährten, Kollegen und Kontrahenten

Schimon Peres im Alter von 93 Jahren gestorben

Jerusalem - Israel trauert um seinen ehemaligen Präsidenten Schimon Peres. Der Friedensnobelpreisträger sei am Mittwochmorgen im Alter von 93 Jahren gestorben.
Schimon Peres im Alter von 93 Jahren gestorben

Kommentare