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Eine Negativ-Schlagzeile nach der anderen: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). 

Zu eng mit Rüstungs-Industrie verbandelt?

Mauschelei: Von der Leyen soll Vorwürfe aufklären

Berlin - Jetzt gerät die Verteidigungsministerin in die Schusslinie: Laut einem Medien-Bericht soll Ursula von der Leyen mit der Waffen-Firma Heckler & Koch - Produzent des Pannen-Gewehrs H36 - allzu eng verbunden sein.

Wie Bild.de berichtet, sollen bei der Beschaffung des Sturmgewehrs G36 zu fragwürdige Entscheidungen des Verteidigungsministeriums unter von der Leyen eine entscheidende Rolle gespielt haben. Die Verbindungen zwischen dem Haus von der Leyen und dem Waffen-Konzern Heckler & Koch sind angeblich viel enger als bisher bekannt, so berichtet Bild.

Im Verteidigungsministerium scheint derzeit ein Problemfall den nächsten zu jagen. Von der Leyens Abteilung kommt aus den Negativ-Schlagzeilen fast nicht mehr raus; die Pannen der letzten Wochen:

  • Das Sturmgewehr G36 der Firma Heckler & Koch erweist sich als bedingt einsatztauglich. Wie gut ein Soldat auch zielt, es schießt schlicht daneben.
  • Der Absturz eines Transportflugzeugs A400M fordert vier Todesopfer. Mittlerweile wird vermutet, dass ein Softwarefehler zu der Katastrophe geführt hat.
  • Jüngste Panne: Bei den Soldaten-Helmen wird ein gefährlicher Konstruktionsfehler festgestellt, bei einer Schraube fehlt der Splitterschutz.

Spannung vor Erklärungen von der Leyens in Ausschuss

An diesem Mittwoch berichtet Ursula von der Leyen vor dem Verteidigungsausschuss im Bundestag - ihre Erklärungen werden mit Spannung erwartet.

Laut des Berichts von Bild war nämlich die Ausschreibung des Sturmgewehrs G36 so konstruiert, das nur Heckler & Koch den Zuschlag für den Auftrag bekommen konnte. Bild zitiert eine interne Stellungnahme für den Präsidenten des Ausrüstungsamtes vom 22.März 2013. Darin heißt es: „Die technische Forderung ... führt dazu, dass nur Heckler & Koch diese Leistung erbringen kann.“  

Andere Vorgänge legen den Verdacht nahe, dass die Verbindungen zwischen Ministerium und Heckler & Koch  in Richtung Vetternwirtschaft gehen könnten: So gab es eine Beschwerde von Heckler & Koch beim Militärischen Abschirmdienst (MAD) aus dem Jahr 2013 über „negative Berichterstattung“ zum Sturmgewehr G36. In der Folge soll der damalige Rüstungsabteilungsleiter Detlef Selhausen das Anliegen des Konzerns unterstützt haben und den MAD gebeten haben, Heckler & Koch zu helfen.

Ein entsprechender Briefwechsel wurde laut Bild jetzt bekannt. In der Folge kündigte Verteidigungsministerin von der Leyen an, den ehemaligen Leiter der Rüstungsabteilung vorzeitig in Ruhestand zu versetzen.

js

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