Ursula von der Leyen
+
Ursula von der Leyen.

Von der Leyen zu aktiverer Rolle

Deutschland soll "aus der Mitte führen"

Berlin - Deutschland will künftig mehr Verantwortung bei der Krisenbewältigung übernehmen, dies aber nur in enger Zusammenarbeit mit den Verbündeten.

"Wir wollen auf keinen Fall vorpreschen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Vielmehr gelte das Prinzip "Führen aus der Mitte". Deutschland müsse innerhalb des Bündnisses "verlässlich" agieren.

Von der Leyen gibt am Vormittag bei einer Konferenz in Berlin den Startschuss für die Entwicklung eines neuen Weißbuchs für die Bundeswehr, mit der die Grundsätze der deutschen Sicherheitspolitik neu festgelegt werden sollen. Das Dokument soll nach Angaben der Ministerin in rund eineinhalb Jahren fertig sein. Das aktuelle Weißbuch stammt aus dem Jahr 2006. Mitwirken sollen an dem neuen Text neben dem Verteidigungsressort auch andere Ministerien wie die für Auswärtiges, Inneres oder Entwicklung aber auch externe Fachleute.

Die CDU-Politikerin verwies auf neue und "hoch komplexe" Bedrohungen wie die Ebola-Seuche in Afrika oder verdeckte Kriegsführung durch Extremistengruppen. Darauf müssten Antworten gefunden werden. Sie bekräftigte, dass die Ausrüstung der Bundeswehr modernisiert werden müsse. Zudem müssten bei der Krisenbewältigung auch andere Instrumente wie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Diplomatie besser einbezogen werden.

AFP

Meistgelesene Artikel

Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

Am 2. Juni will der Bundestag eine Resolution beschließen, mit der die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich vor gut 100 Jahren als "Völkermord" eingestuft …
Armenier-Resolution wirft Schatten voraus

Linke: Kipping und Riexinger wiedergewählt

Magdeburg - Die beiden Linke-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sind für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt worden.
Linke: Kipping und Riexinger wiedergewählt

IS stürmt Außenbezirke von Rebellenstadt in Nordsyrien

Die Rebellen im Norden Syriens sind im Westen von Kurden umgeben, im Norden ist die Grenze zur Türkei - nun rückt die Terrormiliz IS von Osten in die Enklave vor. …
IS stürmt Außenbezirke von Rebellenstadt in Nordsyrien

Französische Regierung will Benzinkrise lösen

Mit Blockaden von Raffinerien und Benzinlagern protestieren Demonstranten in Frankreich seit Tagen gegen die geplante Arbeitsmarktreform. Die Regierung will die …
Französische Regierung will Benzinkrise lösen

Kommentare