Giovanni di Lorenzo
+
„Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo hatte bei Günther Jauch zugegeben, dass er zweimal seine Stimme bei der Europawahl abgegeben hatte.

Ergebnis könnte ungültig sein

Millionen doppelte Kreuzchen bei Europawahl?

Berlin - Die Wahl zum Europäischen Parlament ist nach Ansicht von Juristen möglicherweise verfassungswidrig, falls sich eine millionenfache Doppel-Wahl bestätigt.

Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich Millionen mal zweifach abgestimmt wurde, „könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen“, sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, dem Magazin „Der Spiegel“. Auch der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee sagte: „Die Legitimität der gesamten Europawahl steht infrage.“

Hintergrund ist das Bekenntnis von „Zeit“-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo, als Inhaber eines italienischen und eines deutschen Passes bei der Europawahl vor einer Woche zweimal abgestimmt zu haben. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), nannte die laxen Vorschriften „rechtlich und politisch untragbar“.

Pressestimmen: "Europa ohne Europäer"

Pressestimmen: "Europa ohne Europäer"

Nach „Spiegel“-Recherchen konnten nicht nur Doppelpass-Inhaber wie Di Lorenzo zweimal wählen: Auch das Kontrollsystem für jene Europäer, die in einem anderen EU-Staat als in ihrem Herkunftsland leben und sich dort zur Wahl registrieren, funktionierte nicht umfassend. Mehr als acht Millionen Europäer im wahlfähigen Alter könnten betroffen sein. Beim Wahlprüfungsausschuss des Bundestags seien bis Ende der Woche 13 Einsprüche gegen das Ergebnis der Europawahl eingegangen, darunter auch solche, die sich explizit auf die Problematik doppelter Stimmabgaben beziehen, schreibt das Magazin weiter.

dpa

Meistgelesene Artikel

Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

Hamburg (dpa) - Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Deutschen Ärztetag eine Abschaffung der Zusatzbeiträge alleine zu Lasten der Krankenversicherten …
Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

"Jammern über Rechte, anstatt etwas zu unternehmen"

München - Grünen-Politiker Alexander Van der Bellen gewinnt den Wahlkrimi in Österreich. Ist das nun gut für Deutschland? Wir haben den Tenor unserer User …
"Jammern über Rechte, anstatt etwas zu unternehmen"

Treffen mit Muslimen: AfD-Co-Chef kritisiert Vorbereitung

Berlin - Nach dem Eklat zwischen dem Zentralrat der Muslime und der islamkritischen AfD hat der Co-Parteivorsitzende Jörg Meuthen eine schlechte Vorbereitung des …
Treffen mit Muslimen: AfD-Co-Chef kritisiert Vorbereitung

Camp von Idomeni: Über tausend Polizisten im Einsatz

Athen/Idomeni - Nach dem Beschluss der griechischen Behörden beginnt die Polizei in Idomeni, das Flüchtlingscamp zu räumen. Alle weiteren Infos und Entwicklungen in …
Camp von Idomeni: Über tausend Polizisten im Einsatz

Kommentare