+
Der Leiter des Flüchtlings-Bundesamtes, Frank-Jürgen Weise.

Mitarbeiterzahl wird aufgestockt

Weise: Stau bei Asylanträgen bis Ende des Jahres bewältigt

Nürnberg - Im Flüchtlingsamt des Bundes läuft noch immer vieles nicht rund. So stauen sich trotz Personalaufstockung die Asylanträge. Doch der Behördenchef gibt sich optimistisch.

Der Leiter des Flüchtlings-Bundesamtes, Frank-Jürgen Weise, hat sein Ziel bekräftigt, den Stau bei den Asylanträgen bis Ende des Jahres abzuarbeiten - obwohl die Zahl der Entscheidungen der Behörde zuletzt wieder gesunken ist. „Ich bin mir ganz sicher, dass wir die Aufträge, die wir politisch bekommen haben, bis Ende des Jahres erledigen“, sagte Weise am Dienstagabend im Nürnberger Presse-Club. „Jetzt beginnt die Abarbeitung. Wenn ich rechne, dass jeder Entscheider zwei Entscheidungen pro Tag macht, ist das Ende des Jahres alles bearbeitet.“ Dies sei die erklärte Aufgabenstellung der Politik an ihn gewesen: Dass „der Rückstand nicht ins Wahljahr getragen wird“.

Über 400.000 Anträge nicht bearbeitet

Aktuell arbeiteten im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 7100 von angestrebten 7300 Mitarbeitern. Die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge beim BAMF ist im Mai dennoch weiter auf nun 460.000 gestiegen. Weitere knapp 300.000 Menschen im Land haben nach Schätzung der Behörde ihren Asylantrag noch nicht gestellt.

Zu der gerichtlichen Auseinandersetzung mit dem Personalrat über die schnelle Einstellung neuer Mitarbeiter ohne Beteiligung des Gremiums sagte Weise: „Hätte ich die Friedensmethode gewählt, hätten wir 2018 mit der Abarbeitung begonnen und die Leute hätten so lange gewartet.“ Daher sei dies eine „unternehmerische Abwägung“ gewesen. Sollte das Gericht dem Personalrat Recht geben, müssten wohl einige Stellen erneut ausgeschrieben werden. „Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass der Personalrat dann sagt, dass die Leute gehen müssen.“

660.000 Menschen haben Anspruch auf Asyl

Weise sagte, von den zwischen 2013 und 2015 nach Deutschland gekommenen Menschen sei knapp eine Million tatsächlich hier geblieben. Etwa 660.000 von ihnen hätten Anspruch auf Asyl. „Das ist eine Belastung für die Gesellschaft, aber das ist verkraftbar.“

Am Rande gab Weise zudem eine Personalie bekannt: BAMF-Vizepräsident Michael Griesbeck wechselt ins Bundesinnenministerium. Zeitpunkt und Nachfolge sind laut einer Behördensprecherin noch unklar.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Türkei schikaniert deutsche Diplomaten

Istanbul - Weil sich die Ausreise einer türkischen Parlamentarierin aus Deutschland verzögerte, „rächt“ sich Staatschef Erdogan nun offenbar - und schießt dabei übers …
Türkei schikaniert deutsche Diplomaten

Juristische Schlacht im Ringen um Brexit

Der Streit entzweit die Briten. Muss die Regierung das Parlament vor dem EU-Austritt um Zustimmung bitten? Nun soll das höchste Gericht entscheiden. Es geht um mehr als …
Juristische Schlacht im Ringen um Brexit

Übergabe der Regierungsgeschäfte: Trump angeblich hinterher

Washington (dpa) - Donald Trump ist zwar bei der Besetzung seines Kabinetts schnell unterwegs, hinkt aber nach einem Bericht von "Politico" bei wichtigen Posten in der …
Übergabe der Regierungsgeschäfte: Trump angeblich hinterher

In Italien beginnt die Suche nach einer neuen Regierung

Wer wird Renzis Nachfolger? Womöglich er selber? Diverse Optionen liegen nach dem Rücktritt des italienischen Regierungschefs auf dem Tisch. Präsident Mattarella hört …
In Italien beginnt die Suche nach einer neuen Regierung

Kommentare