+
Außenminister Guido Westerwelle hat sich in Russland über das Schwulen-Gesetz beschwert

"Ich bin enttäuscht"

Schwulen-Gesetz: Westerwelle warnt Russen

Berlin - Guido Westerwelle hat sich beim russischen Botschafter Wladimir Grinin über das umstrittene Schwulen-Gesetz beschwert. Der Außenminister warnt vor einer Belastung der internationalen Beziehungen.

Außenminister Guido Westerwelle hat sich nach einem Bericht von „Spiegel Online“ bei Russlands Botschafter Wladimir Grinin über das umstrittene russische Gesetzesvorhaben gegen Homosexuelle beschwert. Demnach wies der FDP-Politiker darauf hin, dass der Gesetzentwurf aus deutscher Sicht gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoße. Ein solches Gesetz werde die europäisch-russischen Beziehungen erschweren und auch Russlands Ansehen in Europa beschädigen. Zudem sei er auch „persönlich enttäuscht“.

Das Auswärtige Amt bestätigte nur, dass der Botschafter am Montag bei Westerwelle war. Zum Inhalt des Gesprächs wollte ein Ministeriumssprecher keinerlei Angaben machen. Der Gesetzentwurf für ein Verbot von „Homosexuellen-Propaganda“ wurde von der russischen Staatsduma bereits in erster Lesung gebilligt. Er sieht für öffentliche Äußerungen über Homosexualität Geldstrafen bis zu umgerechnet 12.500 Euro vor. Zuvor hatten bereits mehrere Großstädte, darunter die Touristenmetropole St. Petersburg, „Homosexuellen-Propaganda“ unter Androhung von Geldbußen gesetzlich verboten.

dpa

Meistgelesene Artikel

Muslimischer Rapper: Drastisches Statement gegen Hass

Essen - In einer regelrechten Wutrede wettert der muslimische Deutsch-Rapper Parham Vakali aka PA Sports gegen Islamisten, Ungebildete und Intoleranz.
Muslimischer Rapper: Drastisches Statement gegen Hass

EX-RAF-Terroristen sollen noch mehr Überfälle begangen haben

Hannover (dpa) - Die mutmaßlichen Ex-RAF-Terroristen Ernst-Volker Staub, Burkhard Garweg und Daniela Klette haben in Niedersachsen womöglich mehr Raubüberfälle verübt …
EX-RAF-Terroristen sollen noch mehr Überfälle begangen haben

EKD fordert Islamunterricht in ganz Deutschland

Berlin - Mit dem großen Flüchtlingsandrang wächst auch die Zahl muslimischer Kinder und Jugendlicher an den Schulen. Es gäbe gute Gründe, ihnen einen Islamunterricht …
EKD fordert Islamunterricht in ganz Deutschland

De Maizière empört über AfD-Kritik an Kirchen

Leipzig (dpa) - Die heftige Kritik der AfD am Flüchtlingsengagement der Kirchen sorgt weiter für Empörung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière kritisierte die …
De Maizière empört über AfD-Kritik an Kirchen

Kommentare