Niedrige Arbeitslosigkeit

Bundesagentur meldet Milliarden-Überschuss

Berlin - Die niedrige Arbeitslosigkeit in Deutschland macht sich auch in der Kasse der Bundesagentur für Arbeit bemerkbar. Sie verbucht erneut einen Überschuss - und bleibt finanziell unabhängig vom Bund. Für Krisen ist sie damit aber nicht gerüstet.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat erneut mit einem Milliarden-Überschuss überrascht. Im Jahr 2014 habe die aus Beiträgen von Arbeitgebern und Beschäftigten finanzierte Arbeitslosenversicherung einen Überschuss von 1,4 Milliarden Euro erwirtschaftet, sagte BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise der Deutschen Presse-Agentur. „Die Bundesagentur-Finanzen haben sich im abgelaufenen Jahr sehr solide entwickelt“. Ursprünglich hatte die BA für 2014 nur mit einem Betrag von 160 Millionen Euro gerechnet.

Der Überschuss soll nach Weises Worten in die Rücklagen fließen; das BA-Finanzpolster für Krisenzeiten wachse damit auf 3,3 Milliarden Euro. Schwere wirtschaftliche Krisen, die ähnlich wie im Jahr 2008 ein milliardenschweres Kurzarbeiterprogramm erforderlich machen könnten, ließen sich damit aber nicht bewältigen, räumte Weise ein. „Bei langen Wirtschaftskrisen droht der Bundesagentur eine finanzielle Lücke von 20 bis 30 Milliarden Euro“, sagte der BA-Chef.

Im Jahr 2014 habe die Bundesagentur unter anderem von der auf Rekordhöhe gestiegenen Beschäftigung in Deutschland profitiert. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sei im Jahresschnitt um rund 500 000 gewachsen und habe dafür gesorgt, dass die Beitragseinnahmen rund 300 Millionen Euro über der ursprünglichen Kalkulation lagen. Wegen des milden Winters seien auch die Ausgaben für das Saisonkurzarbeitergeld geringer ausgefallen als veranschlagt.

Hingegen lägen die Ausgaben für das Arbeitslosengeld I im abgelaufenen Jahr um 700 Millionen Euro über früheren Planungen. Ein Grund: Kurzzeitarbeitslose waren länger ohne einen Job als im Jahr zuvor. Fanden Arbeitslose 2013 im Schnitt nach 130 Tagen eine Arbeit, seien es 2014 zehn Tage mehr gewesen. Jeder Tag, den die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit steige, koste die Bundesagentur jährlich 60 Millionen Euro mehr. „Wir müssen uns fragen: Wie können wir Arbeitslose schneller in Beschäftigung bringen“, sagte Weise.

dpa

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