+
Eigentlich sollte am Dienstag die DGB-Tarifzuständigkeit für Leiharbeit geprüft werden. Das Gericht wies die Klage allerdings ab.

Streit um Tarifzuständigkeit

DGB und Leiharbeiter: Klage abgewiesen

Erfurt - Die Tarifzuständigkeit von DGB-Gewerkschaften für Leiharbeiter bleibt höchstrichterlich vorerst ungeklärt. 

Das Bundesarbeitsgericht traf am Dienstag keine Entscheidung in der Sache, sondern wies den Fall aus formellen Gründen ab, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Das Verfahren ging auf die Klage eines Leiharbeitnehmers aus Erlangen zurück, der Auskunft über die Bezahlung der Stammbelegschaft in dem Unternehmen verlangte, in dem er zwischen 2006 bis 2009 eingesetzt war (Az: 1 ABR 13/14).

Der Kläger zweifelte die Tarifzuständigkeit der DGB-Gewerkschaften für die Zeitarbeit an, da sich diese seiner Ansicht nach nicht aus ihren Satzungen ergibt. Das Arbeitsgericht Nürnberg hatte den Rechtsstreit um die Auskunft ausgesetzt, bis über die Tarifzuständigkeit entschieden ist. Jetzt sind die Nürnberger wieder am Zug.

Leiharbeitnehmern steht seit 2004 gesetzlich der gleiche Lohn wie der Stammbelegschaft (Equal Pay) zu. Allerdings kann durch Tarifverträge von diesem Prinzip abgewichen werden, was in der Leiharbeit gängige Praxis ist. Deutschlandweit gibt es laut der Bundesagentur für Arbeit rund 961 200 Leiharbeitnehmer.

Das Bundesarbeitsgericht hatte im Jahr 2010 der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) die Tariffähigkeit abgesprochen und damit ihre Verträge für ungültig erklärt. Seither gelten im Wesentlichen die Tarifabschlüsse der DGB-Gewerkschaften, auf die in der Regel in den Arbeitsverträgen verwiesen wird.

Bundesarbeitsgericht

dpa

Mehr zum Thema

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Tesla will Batteriefabriken in Europa und China bauen

Reno - Die globalen Träume von Tesla-Chef Elon Musk werden immer größer. Die erste riesige Batteriefabrik von Tesla ist nach zwei Jahren gerade einmal zu einem Siebtel …
Tesla will Batteriefabriken in Europa und China bauen

Verbraucherschützer: Intransparenz und Willkür beim Dispo

Wer sein Konto überzieht, braucht genaue Informationen, was ihn das kostet. Doch auf den Internetseiten der Kreditinstitute werden Bankkunden nicht immer fündig. …
Verbraucherschützer: Intransparenz und Willkür beim Dispo

Umfrage: Verbraucher halten sich bei Ökostrom zurück

Das gute Gewissen beim Stromvertrag war vielen Deutschen nach dem Schock von Fukushima einen Aufschlag auf den Preis wert. Doch inzwischen erlahmt der Wechselwille. Der …
Umfrage: Verbraucher halten sich bei Ökostrom zurück

Deutsche sehen Autopilot im Pkw nach wie vor mit Skepsis

Erst kürzlich wurde der erste tödliche Unfall eines Tesla-Fahrers bekannt, der sich auf einen Autopiloten verließ. Das dürfte wenig helfen, das ohnehin große Unbehagen …
Deutsche sehen Autopilot im Pkw nach wie vor mit Skepsis

Kommentare