Patente

Nicht gezahlt: Microsoft verklagt Samsung

San Francisco/New York - Microsoft hat den Smartphone-Marktführer Samsung wegen mutmaßlich ausbleibender Patentzahlungen verklagt. Das Unternehmen habe gegen eine Vereinbarung verstoßen.

Microsoft heizt den abgeflauten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche mit einer Klage gegen Smartphone-Marktführer Samsung neu an. Der Windows-Konzern wirft Samsung Vertragsbruch vor, weil vereinbarte Lizenzzahlungen ausgeblieben seien. Samsung habe nach der Ankündigung der Übernahme von Nokia durch Microsoft aufgehört zu zahlen, erklärte Microsoft die Klage in New York am späten Freitagabend.

Bei den betroffenen Patenten geht es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche. Microsoft hatte mit Samsung dagegen 2011 einen weitreichenden Patentdeal abgeschlossen. Darin gewährten sich die Unternehmen gegenseitig Zugang zu Patenten und Samsung erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen.

Bei Samsung gibt es einiges zu holen: Der Branchenprimus setzte im vergangenen Jahr nach Berechnungen von Marktforschern über 300 Millionen Smartphones ab. Rund jedes Dritte Computer-Handy kam von den Südkoreanern. Samsung selbst nennt keine Absatzzahlen mehr.

Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen - sowie die Feststellung, dass die inzwischen abgeschlossene Nokia-Übernahme den Patentdeal mit Samsung nicht beeinflusse.

Ein Samsung-Sprecher erklärte der Finanznachrichtenagentur Bloomberg, das Unternehmen werde die Klage analysieren und über eventuelle Gegenmaßnahmen entscheiden.

dpa

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

BER: Provisorisches Regierungsterminal ab Sommer 2018

Berlin - Spätestens Anfang 2018 soll der neue Hauptstadtflughafen startklar sein. Kurz darauf soll Schönefeld auch Regierungsflughafen werden. Doch dafür fehlt noch ein …
BER: Provisorisches Regierungsterminal ab Sommer 2018

Eurowings: Kabinenpersonal bekommt mehr Geld

Berlin/Köln - Die Gewerkschaft Verdi und Eurowings haben bei Tarifverhandlungen für rund 460 Kabinenbeschäftigte bei dem Lufthansa-Billigflieger eine Einigung erzielt.
Eurowings: Kabinenpersonal bekommt mehr Geld

Durchbruch bei Karstadt-Tarifverhandlungen

Frankfurt/Essen - Bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Warenhauskette Karstadt ist nach dreieinhalb Jahren der Durchbruch geschafft.
Durchbruch bei Karstadt-Tarifverhandlungen

Kreise: Obama legt Veto gegen Aixtron-Übernahme ein

Der Verkauf von Aixtron an ein chinesisches Unternehmen schien bereits in trockenen Tüchern. Doch das Blatt hat sich gewendet: Zu groß sind die Bedenken in den USA.
Kreise: Obama legt Veto gegen Aixtron-Übernahme ein

Kommentare