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Ein Apple iPhone 4s (l.) und ein Samsung Galaxy S3 (r.).

Patentstreit außerhalb der USA gestoppt

Waffenstillstand zwischen Apple und Samsung

Washington - Apple und Samsung haben in ihrer erbitterten Patentschlacht eine Waffenruhe für sämtliche Fälle außerhalb der USA ausgerufen. Nicht betroffen seien Vereinbarungen über Lizenzgebühren.

Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentstreit - zumindest außerhalb der USA. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Konzerns fallengelassen, wie die Unternehmen in der Nacht zum Mittwoch mitteilten. Dazu gehören auch die Verfahren vor deutschen Gerichten. Die Entscheidung kommt überraschend, obwohl sich die Gemüter zuletzt bereits deutlich beruhigt hatten.

Es bleibt jedoch abzuwarten, was der Teilfrieden am Ende wirklich wert ist: Die Unternehmen betonten, dass damit keine Lizenzvereinbarung verbunden sei. Dadurch geht der vor US-Gerichten ausgetragene Teil des Konflikts weiter und könnte so auch international wieder aufflammen.

In den Vereinigten Staaten liefern sich die beiden Konzerne die heftigsten Gefechte. Außerhalb der USA gelangen den Rivalen ohnehin nur kleinere Nadelstiche. So konnte Apple 2011 den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten.

Der Patentstreit von Apple und Samsung tobt schon seit April 2011. Das Unternehmen aus Kalifornien warf seinem Wettbewerber aus Südkorea vor, seine Megaseller iPhone und iPad schamlos kopiert zu haben. Die Scharmützel breiteten sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus. Jetzt sollen die Verfahren in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet werden.

Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Streit hatte sich zuletzt bereits merklich abgekühlt, es gab schon lange keine neuen Klagen mehr. Jobs-Nachfolger Tim Cook zeigte deutlich weniger Elan, zumal es keiner der Seiten gelungen war, der anderen eine vernichtende Niederlage zuzufügen.

Samsung stritt die Vorwürfe von Apple ab und konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Apple bekam von US-Geschworenen 2012 zwar rund eine Milliarde Dollar zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr. Beide Verfahren laufen aber immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden. Auch ein Importstopp durch die Handelskommission ITC erwies sich als stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können.

afp

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