Frankreich, Wirtschaftskrise
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Will die Wirtschaftskrise in Frankreich stoppen: Präsident François Hollande.

Masterplan des Präsidenten

So will Hollande die Wirtschaft retten

Paris - Angesichts der Wirtschaftskrise in Frankreich hat Präsident François Hollande weitere Maßnahmen zur Stärkung der Kaufkraft und gegen die hohe Arbeitslosigkeit angekündigt.

Der Wohnungsbau solle angekurbelt und insbesondere Geringverdiener sollten entlastet werden, sagte Hollande in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der Zeitung "Le Monde". Er machte zudem deutlich, dass Frankreich einen Aufschub beim Defizitabbau von der EU verlangen wolle.

Die französische Wirtschaft stagniert seit Jahresbeginn, zudem hat die Arbeitslosigkeit im Juni einen neuen Negativ-Rekord von fast 3,4 Millionen Menschen erreicht. Hollande machte aber deutlich, dass er keinen "Zickzack"-Kurs in seiner Reformpolitik fahren werde, sondern seinen Plan einer Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der französischen Firmen weiterverfolgen wolle.

Dennoch kündigte er angesichts der Wachstumsschwäche vier Maßnahmen vor allem zur Kaufkraftstärkung an, wie sie zum Teil auch vom eigenen linken Lager gefordert werden. So sollen die Steuern insbesondere für Geringverdiener gesenkt werden. Allerdings soll dies laut Hollande lediglich die bereits vorgesehene Abgabensenkung für Geringverdiener in Höhe von 2,5 Milliarden Euro ab dem nächsten Jahr ausgleichen, die vom Verfassungsrat gekippt worden war. Zudem sollen die staatlichen Leistungen zur Unterstützung von Niedriglöhnen neu geordnet werden.

Hollande kündigte darüber hinaus an, dass im September ein "Gesetzentwurf zur Kaufkraft" vorgelegt werde. Darin solle unter anderem das Verbot der Sonntagsöffnung für Geschäfte gelockert werden. Außerdem solle die Konkurrenz in abgeschotteten Berufen wie Anwälten, Notaren oder Apothekern gestärkt werden, um Privilegien abzubauen und Kosten für die Verbraucher zu senken.

Außerdem soll nach den Worten des Präsidenten der Wohnungsbau durch steuerliche und finanzielle Anreize angekurbelt werden. Auch für Lehrlinge und bei der Fortbildung von Langzeitarbeitslosen solle es Reformen geben.

Hollande hob hervor, dass er von Europa eine stärker Unterstützung des Wachstums verlangen werde. "Die Diagnose ist gnadenlos: Es gibt ein Nachfrageproblem in ganz Europa." Grund dafür sei vor allem der strikte Sparkurs.

Der Staatschef sicherte zwar zu, dass das Defizit weiter abgebaut werden solle. Er machte aber deutlich, dass angesichts der "außergewöhnlichen Lage" mit schwachem Wachstum und niedriger Inflation der "Rhythmus" des Defizitabbaus geändert werden müsse. Es gehe dabei nicht um einen "Streit" mit Deutschland, dies sei vielmehr eine europäische Frage.

Die Regierung in Paris hatte kürzlich eingeräumt, dass sie ihr Defizitziel von 3,8 Prozent in diesem Jahr verfehlen werde. Nun wird ein Defizit von über vier Prozent erwartet. Die versprochene Absenkung des Defizits auf das EU-Limit von drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) im nächsten Jahr gilt damit als kaum noch zu erreichen.

Die sozialistische Regierung in Paris war am Mittwoch zu ihrer ersten Kabinettsitzung nach der Sommerpause zusammengekommen. Dabei standen die Wirtschaftsprobleme ganz oben auf der Tagesordnung. Trotz einer Reihe von Reformen ist bisher kein Anzeichen für einen Aufschwung erkennbar, den Hollande bei seinem Amtsantritt 2012 versprochen hatte. So war zuletzt erneut der Druck auf die Regierung auch aus den eigenen Reihen gewachsen, dringend gegenzusteuern.

AFP

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