+
Nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sollen die alten Verkehrszeichen nun doch vorerst ihre Gültigkeit behalten.

Alte Schilder sollen doch gültig bleiben 

Berlin - Wende im Streit um alte Verkehrsschilder: Nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sollen die alten Verkehrszeichen nun doch vorerst ihre Gültigkeit behalten.

Lesen Sie auch:

Verkehrschaos: Viele Straßenschilder sind ungültig

Ramsauer hat die Schilderwaldnovelle vom Herbst vergangenen Jahres für nichtig erklärt. Die Neufassung der Straßenverkehrsordnung, mit der sein Vorgänger Wolfgang Tiefensee und der damalige Umweltminister Sigmar Gabriel (beide SPD) den Schilderwald lichten wollten, enthalte einen Formfehler und müsse neu gefasst werden, erklärte Ramsauer (CSU) am Dienstag in Berlin. Die Entscheidung führt zu Millionen-Einsparungen beim Beschaffen und Austauschen von Verkehrsschildern bei Bund, Ländern und Kommunen. Bis zum Herbst will Ramsauer eine neue Verordnung gegen “Überbeschilderung“ an den Straßen unter Dach und Fach haben. Er appellierte an die Bevölkerung, bis dahin alte wie neue Verkehrsschilder zu beachten und nicht wegen formaler Kriterien Bußgeldbescheide anzufechten.

Neutrale Person statt Mann mit Hut

Mit der eigentlichen Absicht der alten Bundesregierung, überflüssige Schilder abzuschaffen, hat das Problem gar nichts zu tun. Vielmehr geht es um einen Formfehler, der zur Folge hatte, dass alle 1992 erlassenen Übergangsfristen für den Ersatz alter Verkehrsschilder entfielen und die Behörden nach Inkrafttreten der Neuordnung im September 2009 streng genommen gezwungen waren, sofort alle diese Schilder durch die neuen zu ersetzen. Zum Beispiel lief in dem alten Schild “Fußgängerüberweg“ ein Mann mit Hut, in dem neuen aber eine geschlechtsneutrale Person ohne Kopfbedeckung über den Zebrastreifen. Als findige Juristen den Fehler bemerkten, beschwerten sich die Länder über Kosten in Höhe von 200 bis 400 Millionen Euro, mit denen sie vielleicht besser die aktuellen Schlaglöcher beseitigen als stilistisch erneuerte Schilder aufstellen sollten.

Chaos im Schilderwald

Chaos im Schilderwald: 100 Mio. für den kleinen Unterschied

Darüber hinaus meldeten sich Anwälte von Verkehrssündern, die geltend machten, das Schild mit dem alten Symbol gelte ja nicht mehr und daher sei der Bußgeldbescheid, das Schild sei missachtet worden, ebenfalls ungültig. Nun müssen die Behörden die Schilder erst ersetzen, wenn sie unbrauchbar geworden sind. Neue Übergangsfristen werde er verzichten, sagte Raumsauer. Der Minister äußerte die Ansicht, solche Verfahren hätten nur wenig Aussicht auf Erfolg, da sich auch Verkehrsrichter des gesunden Menschenverstandes bedienten. Er wollte sich nicht zu der Frage äußern, warum die Juristen des damals SPD-geführten Verkehrsministeriums den Formfehler nicht bemerkt hätten.

DAPD/dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Start-Stopp-Automatik: Neue Batterie einprogrammieren
Einfach Kabel abklemmen und Akku tauschen? Bei vielen Autos geht es längst nicht mehr so einfach. Was ist zu beachten?
Start-Stopp-Automatik: Neue Batterie einprogrammieren
Auf New Yorks Straßen soll 2018 Erstaunliches passieren
Staus, Gehupe und Fußgänger-Chaos: Auf New Yorks Straßen geht es ziemlich rau zu. Trotzdem soll 2018 ein überraschendes Pilot-Projekt gestartet werden.
Auf New Yorks Straßen soll 2018 Erstaunliches passieren
Seat Arona kommt im November als zweites SUV aus Spanien
SUVs boomen. Daher erweitern viele Hersteller ihr Portfolio mit den rustikal aussehenden Autos. Auch die spanische VW-Tochter Seat bringt im November ihren zweiten …
Seat Arona kommt im November als zweites SUV aus Spanien
Winterreifen kaufen: Das ändert sich ab dem 01. Januar für Autofahrer
Für Autofahrer gilt die Faustregel: Von Oktober bis Ostern sollte das Auto mit Winterreifen ausgestattet sein. Ab dem 01. Januar 2018 gibt es eine neue Regelung.
Winterreifen kaufen: Das ändert sich ab dem 01. Januar für Autofahrer

Kommentare