Asylstreit: Jetzt mischt sich Trump ein

Asylstreit: Jetzt mischt sich Trump ein
+
Mit-Fahrer können wahnsinnig nerven. Aber laut Oberlandesgericht (OLG) Hamm müssen Beifahrer nicht auf Verkehrszeichen achten.

Urteil

Beifahrer muss nicht auf Verkehrsschilder achten

Tempolimit oder Überholverbot - wer als Beifahrer im Auto sitzt, muss nicht auf Verkehrszeichen achten. Das hat nun das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden.

Im konkreten Fall hatte ein 38-Jähriger nach einem Fahrerwechsel ein vorher angeordnetes Überholverbot nicht beachtet. Das OLG hob ein Urteil, wonach der Fahrer ein Bußgeld zahlen sollte, auf und verwies den Fall zurück an das zuständige Amtsgericht. (Az. 1 RBs 89/14) Demnach muss sich der Beifahrer auch nicht nach einem Wechsel ans Steuer nach besonderen Regeln erkundigen.

Der 38-Jährige war bei einer Autofahrt im September 2013 zunächst Beifahrer. Seine Frau fuhr den Wagen, auf dem Rücksitz saß ihr Kind. Auf einem Parkplatz wechselten sich die Eheleute am Steuer ab, damit die Mutter das Kind beruhigen konnte. Der Mann überholte danach trotz eines zuvor angezeigten Verbots ein anderes Auto und wurde deshalb zu einer Geldbuße von 87,50 Euro verurteilt. Das Amtsgericht begründete dies damit, dass er sich bei seiner Frau nach den geltenden Verkehrsregelungen habe erkundigen müssen.

Das OLG hob dieses Urteil nun auf. Der Mann sei als Beifahrer nicht dazu verpflichtet gewesen, auf Verkehrszeichen zu achten. Es gebe auch keine Rechtsgrundlage für eine Verpflichtung, sich bei einem Fahrerwechsel nach besonderen Verkehrsregelungen zu erkundigen. Das Amtsgericht muss nun laut OLG den Sachverhalt weiter aufklären. So sei etwa herauszufinden, ob die Gegebenheiten auf der Straße ein Überholverbot nahelegten.

75 Jahre Sichtbarkeit im Straßenverkehr

AFP

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Die mit dem Teufel tanzt: Ducati XDiavel S
Ein Muscle Bike von Ducati, eine Cruiser gar? Das muss ein teuflisches Werk sein, denn die Italiener können doch nur sportlich. Und so steht nun der Gegenbeweis vor uns: …
Die mit dem Teufel tanzt: Ducati XDiavel S
Dieses seltene Auto gab es nur 21 Mal und ist jetzt Millionen wert
7.000 Stunden hat der Besitzer in die Restauration gesteckt. Jetzt will er den Sportflitzer im August versteigern. Experten rechnen mit einem sehr hohen Preis.
Dieses seltene Auto gab es nur 21 Mal und ist jetzt Millionen wert
Experte erklärt: So reagieren Sie bei Aquaplaning richtig
Wenn es regnet, steigt das Unfallrisiko sprunghaft an. Die größte Gefahr: Reifen ohne Bodenhaftung. Viele Autofahrer reagieren dann falsch.
Experte erklärt: So reagieren Sie bei Aquaplaning richtig
Schnellcheck für den E-Mietroller in der Stadt
Schnell, wendig, bequem: Elektrische Mietroller erfreuen sich in vielen Städten immer größerer Beliebtheit. Jedoch sollten Nutzer vor Fahrtantritt darauf achten, dass …
Schnellcheck für den E-Mietroller in der Stadt

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.