+
Wer mehr als 40 km/h zu schnell fährt, riskiert ein Fahrverbot. Das BGH sah es jedoch nicht als sinnvoll an, einen Widerholungstäter zweimal hintereinander damit zu bestrafen.

Verkehrsrecht

BGH: Zweimal zu schnell - nur einmal Fahrverbot

Ein Fahrverbot sollte für Raser ein Denkzettel sein. Doch wirkt diese Strafmaßnahme, wenn sie zweimal hintereinander verhängt wird?

Karlsruhe - Ein Raser, der zweimal viel zu schnell unterwegs war, darf vom Gericht nur ein Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Das stellt der Bundesgerichtshof in einem Beschluss klar.

Der Mann war auf der Autobahn bei erlaubten 100 Stundenkilometern binnen zwei Monaten einmal mit mehr als 160 und einmal mit mindestens 150 Stundenkilometern geblitzt worden. Das Amtsgericht Bielefeld hatte ihn dafür in einem Aufwasch zu zwei Geldstrafen verurteilt und jeweils einen Monat Fahrverbot verhängt.

Nach Ansicht der Karlsruher Richter war das vom Gesetzgeber aber so nicht gedacht. Sonst wäre das ausdrücklich so geregelt. Das Fahrverbot solle "als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme" wirken. Deshalb sei es sinnvoll, sich alle Überschreitungen zusammen anzuschauen und nur ein Fahrverbot zu verhängen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Unbekannter bestraft Falschparkerin - mit absoluter Ekel-Aktion
Dass ein Falschparker mal einen frechen Zettel an der Scheibe findet, ist schon fast normal. Aber was einer Britin nun passiert ist, ist nicht zu glauben.
Unbekannter bestraft Falschparkerin - mit absoluter Ekel-Aktion
Das sollten Sie als Autofahrer bei großer Hitze beachten
Sommerliche Temperaturen mitten im Frühling. Da kann es im Auto schnell mal ungemütlich werden, im Ernstfall sogar gefährlich. Darum sollten Sie diese Tipps beachten.
Das sollten Sie als Autofahrer bei großer Hitze beachten
Aldi: Deshalb muss ein Mann 20 Euro Bußgeld zahlen
Nur kurz in den Laden und etwas kaufen. Das wollte ein Mann in Offenburg. Als er zu seinem Auto zurückkommt, findet er einen Strafzettel an der Scheibe.
Aldi: Deshalb muss ein Mann 20 Euro Bußgeld zahlen
Tüfteln am Sound für Elektro-Fahrzeuge
Das lautlos fahrende Elektroauto - für lärmgeplagte Städter ein Traum, für Fußgänger lebensgefährlich, für Sportwagenbauer eine Herausforderung. Der Sound der Zukunft.
Tüfteln am Sound für Elektro-Fahrzeuge

Kommentare