+
Auf der A3 am Kreuz Heumar sind 400.000 Autofahrer zu unrecht geblitzt worden.

Falsche Knöllchen

Blitzer-Panne: Köln zahlt Bußgelder nun zurück

Im Hickhack um die sogenannte Blitzer-Posse von Köln ist eine Lösung gefunden. Die zu Unrecht geblitzten Autofahrer sollen ihr Geld zurückbekommen.

Der Kölner Stadtrat hat den Weg freigemacht, um Hunderttausenden Autofahrern zu Unrecht kassierte Bußgelder zurückzuzahlen. Am Dienstagabend stimmte der Rat einem „freiwilligen Ausgleichsprogramm“ zu, mit dem die Betroffenen entschädigt werden können. Um ihr Geld zurückzubekommen, müssen sie nun noch ein Online-Formular ausfüllen.

Schild mit 60-Tempolimit fehlte

Ursache für die als Blitzer-Posse bekannt gewordene Panne war ein nicht richtig ausgeschildertes Tempolimit auf der A3 am Kreuz Heumar gewesen. An einer Stelle, an der statt 80 Kilometer in der Stunde 60 gelten sollte, war 2016 hunderttausendfach geblitzt worden. Es fehlte aber ein entsprechender Hinweis am Ende einer Baustelle. Das stellte das Kölner Amtsgericht nach der Klage eines Autofahrers fest.

Die Stadt Köln wollte daraufhin die zu Unrecht gezahlten Bußgelder zunächst über den sogenannten NRW-Gnadenerlass zurückzahlen. Dieser Weg war nach Ansicht der Bezirksregierung aber nicht zulässig. Stattdessen einigten sich die Behörden auf das „freiwillige Ausgleichsprogramm“. Auch aufgrund des Behörden-Hickhacks hatte der Fall deutschlandweit Schlagzeilen gemacht.

Kölns Stadtdirektor Stephan Keller räumte ein, man habe sich wegen der Rechtslage „mit einer Lösung des Problems durchaus schwer getan“. Um das Geld zurückzahlen zu können, brauche man aber eine Rechtsgrundlage. Das Ausgleichsprogramm könne die Betroffenen nun entschädigen - allerdings nur finanziell.

Was passiert mit den Punkten in Flensburg?

Alles andere - etwa Punkte in Flensburg zu tilgen oder ein Fahrverbot aufzuheben - liege nicht in der Macht der Stadt. Darüber könnten nur Gerichte entscheiden oder in Härtefällen die Bezirksregierung in einem sogenannten Gnadenverfahren. Auf der Webseite der Stadt Köln heißt es dazu: „Im Rahmen des sogenannten "Gnadenerlasses" ist hierzu ist ein formloser Antrag bei der Bußgeldstelle zu stellen. Diesbezügliche Anträge werden wir an die Bezirksregierung weiterleiten, die dann über die Löschung im Einzelfall entscheidet.“

Zunächst war von rund 400.000 geblitzten Fahrzeugen an der falschen Beschilderung die Rede gewesen. Am Dienstagabend stellte dieStadt klar, dass man nach weiterer Aufarbeitung nun von maximal 285.000 Fällen ausgehe.

Kuriose Blitzer-Bilder: Die verrücktesten Radarfotos

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Mazda CX-5: Neuer Spitzenbenziner und Zylinder-Abschaltung
Der neue Mazda CX-5 kommt nicht nur mit einem 2,5 Liter großen Vierzylinder, sondern bringt auch eine automatische Zylinder-Abschaltung mit. Das soll den Verbrauch …
Mazda CX-5: Neuer Spitzenbenziner und Zylinder-Abschaltung
Citroën C3 Aircross: Der Nachfolger des Picasso
Citroën schickt ab November das kleine SUV C3 Aircross ab 15 290 Euro auf den Markt. Der kleine Geländewagen ist technisch eng mit dem Opel Crossland X verwandt.
Citroën C3 Aircross: Der Nachfolger des Picasso
Zwei Jahre VW-Abgas-Skandal: Wie ist die Lage?
Volkswagen will mit neuen Modellen und Antrieben endlich nach vorn blicken. Ganz abstreifen lassen sich die Folgen des Abgas-Skandals aber immer noch nicht.
Zwei Jahre VW-Abgas-Skandal: Wie ist die Lage?
Wann sollte man die Zündkerzen wechseln?
Zündungsaussetzer oder Ruckeln beim Fahren - verbrauchte Zündkerzen machen sich deutlich bemerkbar. Den Wechsel sollte man als Ungeübter allerdings einer Werkstatt …
Wann sollte man die Zündkerzen wechseln?

Kommentare