Ab sofort gibt's Punkte

Bundesrat: Blitzer-Apps sind jetzt illegal - aber es bleibt ein kurioses Schlupfloch

  • Arne Roller
    vonArne Roller
    schließen

Die Blitzer-Apps, die Nutzer in Echtzeit vor fest installierten und teilweise sogar vor mobilen Blitzern warnen, sind jetzt illegal. Wir erklären die aktuelle Rechtslage. 

  • Die Zeit der rechtlichen Grauzone ist vorbei - Blitzer Apps sind illegal
  • Der Bundesrat erweiterte die StVO
  • Welche Strafen drohen und mögliche Schlupflöcher 
Berlin -  Autofahrer, die künftig mit laufender Blitzer-App oder Blitzerwarner-Funktion eines Navigationsgerätes fahren, machen sich strafbar. Das hat der Bundesrat mit der am 14.2.2020 StVO-Novelle nun klargestellt, in der er §23 der StVO einen entsprechenden Passus hinzufügt.

Blitzer-Apps: Ausgeweiteter StVO-Pragraph verbietet sie

Bisher war es nur verboten, ein System zu nutzen oder gar nur im Auto mitzuführen, das ausschließlich dem Zweck der Blitzerwarnung dient. In Worten der StVO ausgedrückt: "Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)" (§23 Abs. 1b StVO). 

Smartphones oder Navigationsgeräte mit Blitzerwarner-Funktion fielen nicht in diese Rubrik und bewegten sich in einer Grauzone. Definitiv illegal waren nur Radarwarner oder Störsender. Erstere erfassen Radar- oder Laserstrahlen und informieren den Fahrer. Letztere können sogar die Signale von Messgeräten stören und somit die korrekte Messung verhindern.

Auch interessant: Fahrer mit ungewöhnlicher Methode, sein Auto zu schützen - "Liebe Einbrecher ... "

Bundesrat beschließt neuen Passus in der StVO

Nun fügte der Bundesrat bei § 23 Folgendes hinzu: „Bei anderen technischen Geräten, die neben anderen Nutzungszwecken auch zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen verwendet werden können, dürfen die entsprechenden Gerätefunktionen nicht verwendet werden.“ Damit sind Blitzer-Apps und entsprechende Funktionen in Navigationsgeräten oder -a pps* nun definitiv nicht mehr erlaubt.

Blitzer-Apps: Herunterladen bleibt legal

Bei Navigationsgeräten muss demnach die entsprechende Funktion deaktiviert bleiben. Das Herunterladen und Installieren von Blitzer-Apps bleibt aber legal. Ein weiteres kurioses Schlupfloch: Die Regelung von §23 bezieht sich ausdrücklich auf den Fahrzeugführer. Beifahrer werden im Text nicht erwähnt. Das erscheint inkonsequent, aber es ist fraglich, wie eine Durchsetzung des Verbots in der Praxis aussehen könnte. Selbst beim Fahrer wird die Beweisführung nicht einfach. Polizisten dürfen weder Fahrzeuge noch Smartphones ohne begründeten Verdacht durchsuchen. Es muss einen Anfangsverdacht geben wie zum Beispiel den Signalton einer Blitzer-App. Erst dann dürfte ein Polizist das Mobiltelefon sicherstellen.

Blitzerwarnungen im Radio weiterhin erlaubt

Die regelmäßigen Warnungen im Radio bleiben von der Neuregelung unbehelligt. Selbst die Polizei kündigt gerne ihre Blitzer an. In Kaiserslautern mit besonders viel Humor:

Wer in Deutschland eine Blitzer-App oder einen Radarwarner nutzt und wem dies nachgewiesen werden kann, der muss mit einem Bußgeld von 75 Euro rechnen. Hinzu kommt ein Punkt in Flensburg. Die Polizei ist außerdem berechtigt, das Radarwarngerät zu beschlagnahmen. Störsender werden eingezogen und zerstört. Smartphones und Navigationsgeräte hingegen bleiben beim Besitzer, da deren vorrangige Funktion nicht das Warnen vor Blitzern ist.

Lesen Sie auch:  Mann sieht Auto - und erkennt Schock-Detail an Felgen 

Mit neuen Fotos: Kuriose Blitzer-Bilder - Die verrücktesten Radarfotos

Arne Roller

*tz.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital Redaktionsnetzwerkes

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Heute braucht’s den Regensensor – ausgerechnet diese Automarke hatte ihn zuerst
Bei Regen geht der Scheibenwischer automatisch an und je nachdem, wie nass es von oben kommt, wird die Intensität wie von Zauberhand geregelt. Möglich macht das ein …
Heute braucht’s den Regensensor – ausgerechnet diese Automarke hatte ihn zuerst
Andreas Schubert gestorben: Der Asphalt-Cowboy vom Tegernsee
Gmund – Andreas Schubert ist Fernfahrer fürs Leben - es ist eine Sucht, sagt er. Dabei hätte er schon mal fast aufgehört. Ein Porträt des Stars der DMAX Kultserie …
Andreas Schubert gestorben: Der Asphalt-Cowboy vom Tegernsee
Subaru für über 300.000 Euro: Dieses gebrauchte Auto kostet mehr als ein Lamborghini
Ein auf den ersten Blick normal erscheinender Subaru Impreza kostet tatsächlich schon fast eine halbe Million Euro. Aber was ist so besonders an dem Auto?
Subaru für über 300.000 Euro: Dieses gebrauchte Auto kostet mehr als ein Lamborghini
Ferrari: Sensationeller Fund - 17 Jahre lang stand er ungefahren auf der Straße
Ein Ferrari Testarossa stand verwahrlost und ungefahren 17 Jahre lang am Straßenrand. Ein Restaurator macht ihn jetzt wieder fit.
Ferrari: Sensationeller Fund - 17 Jahre lang stand er ungefahren auf der Straße

Kommentare