+
Kommt sie oder nicht? Pkw-Maut 

Neuer Medienbericht

EU-Kommission wohl gegen Maut-Pläne

Die überarbeiteten Pläne zur Pkw-Maut von Verkehrsminister Alexander Dobrindt widersprechen laut Medienberichten immer noch dem EU-Recht.

Ob der Zeitplan für die umstrittene Pkw-Maut eingehalten werden kann, ist wieder fraglich. Am Mittwoch wollte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zwar das überarbeitete Maut-Gesetz dem Bundestag vorstellen, doch laut Berichten von Bild.de warnt die neue EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc in einem Brief, der der Zeitung vorliegt, davor.

Demnach würde der Gesetzentwurf "auf einen Bruch des fundamentalen Vertragsprinzips der Nicht-Diskriminierung hinauslaufen".

In dem Brief würden zwei Punkte besonders in der Kritik stehen: So würden deutsche Autofahrer durch die Anrechnung der Pkw-Maut auf die Kfz-Steuer EU-Ausländer indirekt diskriminiert. Außerdem sei die Kurzzeit-Vignette für Ausländer zu teuer.

ml

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Bei Schäden nach der Waschanlage Fotos machen
Regelmäßige Fahrten durch die Waschanlage gehören für viele Autofahrer zur problemlosen Autopflege dazu. Doch was ist zu tun, wenn sie nach dem Waschgang Schäden am …
Bei Schäden nach der Waschanlage Fotos machen
Fortbewegung der Zukunft: Aston Martin stellt Flugtaxi vor
Die Luxusmarke Aston Martin hat diese Woche das "Volante Vision Concept" vorgestellt: das Modell ist ein autonomes, hybrid-elektrisches Fahrzeug - und es fliegt.
Fortbewegung der Zukunft: Aston Martin stellt Flugtaxi vor
Fast 400 Euro Strafe für 20 Minuten parken - wegen eines dummen Fehlers
Eigentlich darf man auf dem Parkplatz eine Stunde kostenlos parken, aber weil ein Mann einen Anfängerfehler gemacht hat, muss er jetzt tief in die Tasche greifen.
Fast 400 Euro Strafe für 20 Minuten parken - wegen eines dummen Fehlers
Im Tunnel den Abstand zum Vordermann verdoppeln
Auf normalen Straßen ist Vorsicht geboten, in einem Tunnel sogar noch mehr. Deshalb sollten Autofahrer einen größeren Sicherheitsabstand halten. Zu beachten ist auch die …
Im Tunnel den Abstand zum Vordermann verdoppeln

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.