+
Fahrdienst Uber darf in Hamburg weitermachen.

Taxi-Konkurrent

Fahrdienst Uber darf in Hamburg weitermachen

Der Fahrdienst Uber hat Behörden und Taxifahrer gegen sich aufgebracht. In Hamburg darf der Dienst vorerst weiter fahren. In der Sache ist aber nichts entschieden.

Der umstrittene Fahrdienst Uber darf in Hamburg vorläufig weiter seine Dienste anbieten. Eine Untersagungsverfügung der Wirtschaftsbehörde gegen Uber sei aus formellen Gründen nicht rechtens, teilte das Verwaltungsgericht Hamburg am Mittwoch mit. Rechtsgrundlage für die Untersagung seien Vorschriften der Gewerbeordnung, die in Hamburg von den Bezirksämtern überwacht werde. Die angefochtene Verfügung habe aber die Wirtschaftsbehörde als Aufsichtsbehörde für das Verkehrsgewerbe erlassen. Dafür sei sie nicht zuständig.

Die Wirtschaftsbehörde kündigte an, mit dem Fall so schnell wie möglich in die nächste Instanz zum Oberverwaltungsgericht zu gehen. Das sei innerhalb von zwei Wochen möglich. „Die Argumentation des Verwaltungsgerichts überzeugt uns nicht“, sagte Sprecherin Helma Krstanoski. Uber verbreite sein Angebot über das Internet und fahre in ganz Hamburg. Das lasse sich nicht einem Bezirk zuordnen.

Ob die Untersagungsverfügung inhaltlich richtig sei, habe das Verwaltungsgericht damit nicht entschieden. Die Internetplattform vermittelt über eine Handy-App (UberPOP) Privatleute als Fahrer und kassiert dafür eine Provision. Außerdem gibt es einen Chauffeur- und Limousinenservice (UberBlack). Die Hamburger Wirtschaftsbehörde wertete das Uber-Angebot als gewerbliche Personenbeförderung, ohne dass die notwendigen Voraussetzungen dafür vorliegen. Auch in Berlin ist das Angebot mittlerweile verboten, Uber will aber während des Tauziehens um diese Entscheidung weitermachen. Andere Städte überlegen noch.

Taxifahrer müssen einen Personenbeförderungsschein und eine Konzession besitzen, eine Gesundheitsprüfung ablegen und ihr Fahrzeug regelmäßig technisch untersuchen lassen. Mitte Juni hatten Taxifahrer in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und ähnlicher Unternehmen demonstriert. Sie sehen einen unfairen Wettbewerb, weil die Konkurrenz aus dem Internet die gesetzlichen Regeln für das Taxi-Gewerbe umgehe.

Uber geht gegen Untersagungen und Verbote jeweils gerichtlich vor. Das Unternehmen aus San Francisco ist der Meinung, dass die rechtlichen Vorschriften für die Personenbeförderung im Zeitalter des Internets veraltet seien und an die neuen technischen Möglichkeiten angepasst werden müssten.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Dieses Auto ist 38 Millionen Euro wert - und trotzdem ein Schnäppchen
Experten erwarten, dass dieses legendäre Auto bald noch viel mehr wert ist. Im August wird der Sportflitzer in den USA versteigert.
Dieses Auto ist 38 Millionen Euro wert - und trotzdem ein Schnäppchen
Motorradfahrer wird 24-mal geblitzt – Gericht verhängt saftige Strafe
Innerhalb von sechs Wochen verewigte sich ein 18-Jähriger mehrfach auf Blitzerfotos. Die Bußgeldbescheide ignorierte er, weil er dachte man erkenne ihn nicht auf den …
Motorradfahrer wird 24-mal geblitzt – Gericht verhängt saftige Strafe
Das ist der richtige Zeitpunkt zum Tanken – ADAC klärt auf
Vorbei die Zeiten in denen Spritpreise nachts am höchsten waren. Der ADAC hat neue Zeiträume entdeckt, in denen Sie an der Tankstelle am meisten zahlen müssen.
Das ist der richtige Zeitpunkt zum Tanken – ADAC klärt auf
BMW ruft Dieselautos mit falscher Software in die Werkstatt
Das Kraftfahrtbundesamt hat ein Software-Update für BMW-Dieselfahrzeuge der 5er und 7er Reihe genehmigt. Der Autobauer hat die betroffenen Fahrzeughalter bereits …
BMW ruft Dieselautos mit falscher Software in die Werkstatt

Kommentare

Ab dem 25.5.2018 gilt die Datenschutzgrundverordnung. Dazu haben wir unser Kommentarsystem geändert. Um kommentieren zu können, müssen Sie sich bei unserem Dienstleister DISQUS anmelden. Sollten Sie zuvor bereits ein Profil bei DISQUS angelegt haben, können Sie dieses weiter verwenden. Nutzer, die sich über den alten Portal-Login angemeldet haben, müssen sich bitte einmalig direkt bei DISQUS neu anmelden.