+
Die Anschnallpflicht ist eine der wichtigsten Sicherheitsregelungen für den Verkehr in Deutschland. Auch Fahrer mit Behinderung sind davon nicht ausgenommen. Foto: Hendrik Schmidt

Pflicht trotz Behinderung: Gelähmte müssen angeschnallt sein

Auch Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen müssen beim Autofahren angeschnallt sein. Laut Oberverwaltungsgericht Lüneburg ist eine Befreiung von der Anschnallpflicht nur in wenigen Ausnhamen zulässig.

Lüneburg (dpa/tmn) - Der Sicherheitsgurt schützt Leben. Trotzdem kann man sich aus gesundheitlichen Gründen von der Gurtanlegepflicht befreien lassen. Doch die Anforderungen, die an die Befreiung zu stellen sind, sind hoch.

Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat dies in einem Beschluss (Az.: 12 LA 137/14) festgestellt, auf den der ADAC hinweist. In dem verhandelten Fall hatte ein Mann mit einer schweren linksseitigen Lähmung geklagt, der nur noch als Beifahrer im Auto mitfahren durfte.

Da er seinen linken Arm nicht benutzen konnte, war es ihm nicht möglich, sich selbstständige anzuschnallen. Für das Gericht war das kein Grund für die Befreiung von der Pflicht zum Anlegen des Gurtes. Die könne nur dann gewährt werden, wenn mit der Nutzung konkret ernsthafte Gesundheitsschäden verbunden sind.

Der Kläger könne außerdem die Hilfe des Fahrers beim Anschnallen in Anspruch nehmen oder bei viertürigen Fahrzeugen hinten links einsteigen, um sich dort selbst mit der rechten Hand anzuschnallen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Winterreifen kaufen: Das ändert sich ab dem 01. Januar für Autofahrer
Für Autofahrer gilt die Faustregel: Von Oktober bis Ostern sollte das Auto mit Winterreifen ausgestattet sein. Ab dem 01. Januar 2018 gibt es eine neue Regelung.
Winterreifen kaufen: Das ändert sich ab dem 01. Januar für Autofahrer
Unglaubliches Unfall-Video! So etwas haben Sie noch nie gesehen
Ein tonnenschwerer Kran krachte auf einen fahrenden Audi - doch mit dem, was danach passiert, hat niemand gerechnet.
Unglaubliches Unfall-Video! So etwas haben Sie noch nie gesehen
Hier brennt ein Tesla - 35 Feuerwehrleute im Einsatz
Bei einem spektakulärem Unfall hatte die Fahrerin Glück im Unglück - sie bliebt unverletzt. Doch der Tesla brannte komplett aus. Die Feuerwehr filmte den Einsatz.
Hier brennt ein Tesla - 35 Feuerwehrleute im Einsatz
Alte Kfz-Police erst nach Zusage von neuem Anbieter kündigen
Ende November läuft die Kündigungsfrist für Autoversicherungen ab. Bis dahin können Verbraucher den Anbieter wechseln. Doch Vorsicht: Ein voreiliges Auflösen des …
Alte Kfz-Police erst nach Zusage von neuem Anbieter kündigen

Kommentare